Auszug - Bund-Länder-Programm "Aktive Stadtteilzentren" BE: Herr Zeller, Herr Gothe
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Herr Gothe verteilt ein Informationsblatt zum Verfahrensstand der Bewerbung. Herr Gothe spricht einleitende Worte zur allgemeinen Entwicklung der Arbeiterquartiere Berlins. Es wird weiterhin berichtet, dass die TU eine Analyse zur Müllerstraße, Turmstraße, Karl-Marx-Straße (Neukölln) gefertigt hat. Anhand der getätigten Untersuchungen hat man festgestellt, dass die genannten Straßen in den 70er Jahren ein Umbau der öffentliche Räume unterzogen wurden, folgend dem Leitbild der autogerechten Stadt. D.h. diese Straßen sind ertüchtigt worden, hohe Frequenzen an Autos durchzuschleusen, darunter leiden diese öffentlichen Räume noch heute. Man hat außerdem festgestellt, dass die staatlichen Förderprogramme an den eigentlichen Stadtteilzentren vorbei gegangen sind, z.B. bietet das Stadtumbau West-Programm im Moabit in einem großen Umkreis um die Turmstraße herum Fördermöglichkeiten an, das eigentliche Stadtteilzentrum bleibt dabei außen vor. Herr Gothe berichtet, dass diese TU-Analyse zum Anlass genommen wurde, um zu einem Workshop im Rathaus Tiergarten einzuladen. Bei diesem Workshop wurden Diskussionen geführt, dabei kam man zu der Erkenntnis, dass für die beiden Straßen (Turmstraße und Müllerstraße) ein Masterplan gefertigt werden sollte. Dieser Masterplan sollte sich auf folgende drei Schwerpunkte stützen: 1. Verbesserung der Qualität der öffentlichen Räume 2. Verbesserung der drei S (Service, Sicherheit, Sauberkeit) 3. Straßenmarketing
Weiterhin gab es einen ähnlichen Erkenntnisprozess, ausgelöst vom Bundesministerium für Verkehr, Bauen und Stadtentwicklung, welcher das Programm „Aktive Zentren“ ins Leben rief. Das Bezirksamt wurde diesbezüglich Anfang Februar aufgefordert, sich an einem Bewerbungsverfahren innerhalb Berlins mit den Straßen Müllerstraße und Turmstraße zu beteiligen. Für dieses Bewerbungsverfahren wurden auch geringfügig Planungsmittel zur Verfügung gestellt, so konnte dies mit Planungsbüros bewerkstelligt werden. Herr Gothe verweist dazu auf den vorab verteilten Vermerk, in dem der Vergabeprozess nachzulesen ist. Herr Gothe erläutert dazu. Herr Gothe informiert, dass Frau Adam dieses Projekt und die Erarbeitung des Fachplans Einzelhandel betreut. Abschließend legt Herr Gothe dar, dass nun der Rahmen geschaffen wurde, man hofft, eine erfolgreiche Bewerbung auf den Weg zu bringen.
Herr Koch fragt nach den Zielgruppen der durchgeführten Workshops. Zu dieser Nachfrage verweist Herr Gothe auf Frau Adam. Frau Adam führt dazu aus, dass die Akteure vor Ort (für die Müllerstraße z.B. Karstadt, Citypoint, C&A usw.) ein Teil der Zeilgruppe darstellen. Ferner führt sie aus, dass es schwierig ist, direkt an die Grundstückseigentümer heranzutreten, da viele Grundstückseigentümer außerhalb Berlins sesshaft sind und auch wenig Interesse vorhanden ist. Ferner gehört die Verwaltung (Wirtschaftsförderung, Stadtentwicklung, Grünflächenamt, Abt. Bildung und Kultur usw.) zur Zielgruppe. Herr Koch bezieht sich auf das inhaltliche Konzept und fragt nach, ob es eine Form von Eigentümerberatung geben soll. Herr Gothe antwortet, dass die Vielzahl von Eigentümern in der Müller- und Turmstraße eine Problematik darstellt, da es nicht sehr einfach ist, diese geschlossen anzusprechen.
Herr Abraham bedankt sich für die gute Aufbereitung dieser Thematik.
Herr Zeller teilt mit, dass die Senatsverwaltung für Stadtentwicklung den Bezirken entgegen gekommen ist, in dem sie für 18 mögliche Wettbewerbsteilnehmer pro Teilnehmer 10.000 Euro, zur Erarbeitung der Anträge, zur Verfügung gestellt hat. Momentan wird die Antragserarbeitung für das Förderprogramm –Aktive Zentren- durchgeführt. Danach erfolgt das Auswahlverfahren, drei bis vier Zentren werden dann durch das Förderprogramm begünstigt.
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