Herr Klinnert stellt eingangs Frau Wosnitza und Herrn Borchardt (Quartiersratssprecher) vor.

Anschließend erläutert Herr Klinnert einige Stärken und Schwächen des Quartiers (siehe auch integriertes Handlungskonzept 2008 für das QM Magdeburger Platz):

Schwächen:

-          LSD Erotikkaufhaus/ geplantes Laufhaus

-          osteurop. Straßenstrich

-          geplante Bebauung Kurfürstenstraße (Investor Glotzbach) ohne Bezug auf Quartiersbelange

Stärken:

·         hoher Aktivierungs- und Beteiligungsgrad im Rahmen des Quartiersverfahrens

o        Quartiersrat, dadurch erfolgte Vernetzung

o        Vernetzung der Netzwerke (mStreet/IG Potsdamer Straße; Boulevard der Bänke; Lokaler Bildungsverbund)

o        viele Projektnehmer aus dem Quartier

o        Magistrale

o        Notinsel (Pilotprojekt)

-          Integrationslotsen

-          Verstärkte Zusammenarbeit QM Magdeburger Platz und QM Schöneberg Nord

o        Magistrale

o        interreligiöser Dialog

o        Mediennetzwerk/ mStreet

o        Standortentwicklung Potsdamer Straße

o        Prostitution

o        LSD Erotikkaufhaus

o        enorme Medienresonanz (Funk, Fernsehen, Presse)

-          Zuzug von Medienbetrieben (FAB, CINEplus, x-film etc.); drei neue Galerien, mehrere neue Verkaufsläden

-          Intensivere Kooperation mit Fachhändlern

-          Open Air Kulturevents

Herr Klinnert erläutert das Konzept für das Jahr 2008 (siehe Handlungskonzept):

Die Prioritätensetzung in der QM-Arbeit hat sich für 2008 nur leicht verändert. Hier haben

das QM-Team und der QuartiersRat nach gemeinsamen Beratungen nahezu die gleiche

Sicht. In seiner 9.Sitzung gewichtete der QR über ein Rankingverfahren (Punktevergabe) die

von der Betrachtung her zusammen hängenden Handlungsfelder wie folgt:

HF 4 und HF 2 mit 31% (Bewohneradäquate soziale Infrastruktur und mehr Fort- und Weiterbildung,

insbesondere Bildung, Kinder, Jugend),

HF 8 und HF 6 mit 26% (Soziale und interkulturelle Integration, besseres Gesundheitsniveau),

HF 1, HF 3 und HF 7 mit 23% (Mehr Chancen auf dem Arbeitsmarkt bzw. Lokale Ökonomie,

Bessere Qualität des Wohn-/Lebensraums, Steigerung des Sicherheitsempfindens) und

HF 5 und HF 9 mit 20% (Bewohneradäquate Stadtteilkultur, Partizipation der Bewohner und

Akteure).

Die für 2008 und 2009 zur Verfügung stehenden Mittel aus Sozialer Stadt sind entsprechend der prozentualen Gewichtungen aufgeteilt worden.

Herr Klinnert legt abschließend einen Ausblick zu den einzelnen Handlungsfeldern dar (siehe Handlungskonzept).

Auf Nachfrage von Herrn Diedrich erklärt Herr Klinnert, dass die Redaktion des Tagesspiegels plant, den Standort an der Potsdamer Straße aufzugeben und am Anhalter Bahnhof sesshaft zu werden. Er legt dar, dass das Gebäude vielleicht weiterhin bestehen bleibt und auch weiterhin genutzt werden kann. Allerdings gibt es im Quartier viele leerstehende Dienstleistungsflächen, insofern könnte es schwierig sein, einen Nachfolgemieter zu finden.

Herr Zeller führt dazu aus, dass der Auszug schon seit einigen Jahren ein Thema ist, auch damals gab es Überlegungen zur Nachnutzung. Das Bezirksamt hat ebenfalls von der Absicht des Tagesspiegels erfahren. Herr Zeller teilt mit, dass er keine Kenntnis über die weitere Planung dieses Gebäudes hat. Er legt dar, dass es genug Nachnutzungsmöglichkeiten und Potentiale für dieses Gebäude gibt. Er führt aus, dass es sich dabei um einen wichtigen Vorgang für das Gebiet der Potsdamer Str. handelt, da der Tagesspiegel eine Art „Ankerunternehmen“ war, welches dem Gebiet eine Struktur und Namen gegeben hat.

Herr Schulze bezieht sich auf die Zusammenarbeit mit dem QM Schöneberg. Er fragt nach, ob dieser Kontakt aufgrund der Problematik des geplanten Laufhauses entstanden ist.

Herr Klinnert antwortet, dass die Zusammenarbeit schon vor der Thematik –Laufhaus- stattfand. Er verweist dazu auf das –Mediennetzwerk-, welches gemeinsam mit dem QM Schöneberg erarbeitet wurde. Er erläutert weitere Beispiele.

Herr Zeller erklärt dazu, dass das Gebiet der Potsdamer Straße den Nachteil der Abgrenzung vom übrigen Bezirk Mitte hat. Der Fokus in Mitte ist auf andere Ortsteile gerichtet. Deshalb ist die Tätigkeit des QMs vor Ort sehr wichtig. Das angrenzende Gebiet Schönebergs hat dasselbe Problem. Von daher ist eine Verknüpfung der beiden QM-Gebiete trotz Bezirksgrenze notwendig.

Herr Diedrich berichtet von der geplanten Baumaßnahme (Einzelhandel, Park- und Ärztehaus) in der Kurfürstenstraße und bittet um Stellungnahme des QMs.

Herr Klinnert teilt mit, dass das QM dieses Vorhaben als sehr kritisch betrachtet. Das QM ist der Ansicht, dass es bei dem Projekt in erster Linie darum geht, Baurecht zu erwerben. Es wird befürchtet, dass dieses Projekt die Kaufkraft aus der Potsdamer Str. ziehen könnte. Das QM wünscht sich mehr (architektonische) Überlegungen zu diesem geplanten Projekt.

Herr Klinnert teilt mit, dass am 29.04.2008 eine öffentliche Veranstaltung stattfindet, der Investor wird bei diesem Termin sein Anliegen vorstellen.

Herr Bertermann teilt mit, dass dieses Bauvorhaben im Stadtentwicklungsausschuss behandelt wurde. Der Stadtrat, Herr Gothe, hat die Fraktionen gebeten, ein Meinungsbild zu erstellen, ob der geplante vorhabenbezogene Bebauungsplan vom Bezirksamt beschlossen oder vorher in einer Bürgerveranstaltung vorgestellt werden soll. Herr Bertermann berichtet, dass es eine Abstimmung gab, welche besagte, dass das Projekt erst bei einer Bürgerveranstaltung vorgestellt werden soll. Herr Bertermann fragt das Bezirksamt nach dem aktuellen Sachstand.

Herr Zeller teilt mit, dass zu diesem Bauvorhaben eine Vorlage eingebracht wurde, diese ist aber noch nicht beschlossen.

Herr Bertermann spricht sein Erstaunen über die Tatsache aus, dass trotz Abstimmung im Stadtentwicklungsausschuss eine Vorlage gefertigt wurde. Er teilt mit, dass dieses Thema im Stadtentwicklungsausschuss aufgegriffen wird.

LSD Erotikkaufhaus/ Laufhaus

Frau Wosnitza teilt mit, dass am gestrigen Tag eine Pressekonferenz stattfand, in der der Betreiber des geplanten Laufhauses bekannt gegeben wurde, es handelt sich um Herrn Karaca. Der Betreiber hat das geplante Projekt erläutert. Frau Wosnitza berichtet, dass Herr Karaca in der Konferenz dargelegt hat, dass durch die Entstehung des Laufhauses der dortige Straßenstrich wegfallen würde. Herr Karaca hat betont, dass er die im Laufhaus arbeitenden Frauen nicht anstellt, sondern lediglich die Räume vermietet.

Frau Wosnitza berichtet, dass diverse Beratungsstellen mit Prostituierten vor Ort gesprochen haben. Dabei wurde in Erfahrung gebracht, dass die Prostituierten nicht im geplanten Laufhaus arbeiten würden.

Frau Wosnitza teilt ferner mit, dass der Anwalt Widerspruch gegen die Ablehnung des Bezirksamtes Tempelhof-Schöneberg eingelegt hat. Der Anwalt als auch der Betreiber haben ihr Erstaunen über die Tatsache ausgesprochen, dass vom Bezirksamt Tempelhof-Schöneberg im letzten Sommer zunächst eine positive Rückmeldung zu diesem Projekt getätigt wurde, dann aber, aufgrund der Proteste der Anwohner und QM, eine Ablehnung erfolgt ist.

Ferner wird berichtet, dass der Betreiber in der gestrigen Konferenz sein Wunsch nach einem Gespräch mit den Anwohnern geäußert hat. Weiterhin berichtet Frau Wosnitza von einem Flugblatt seitens des Betreibers, welches für das geplante Laufhaus wirbt.

Es wird eine Medieninformation zum Projekt vom Rechtsanwalt Gast an die Ausschussmitglieder verteilt.