Auszug - Kampagne zur Impfung von Mädchen gegen HPV - Humane Papillomaviren  

Frau BV Schauer-Oldenburg (Grüne) hat sich mit dem Antrag und mit der Kleinen Anfrage der BV Frau Kliemann (SPD) befasst. Die Kleine Anfrage bezieht sich auf die Pharmaindustrie. Frau Schauer-Oldenburg meint dazu, dass die Pharmaindustrie nicht viel dazu hergibt. Weiterhin meint sie, dass Gebärmutterhalskrebs auch von unzureichender Sexualhygiene kommen kann. Die Viren können auch hinter der Vorhaut im sogenannten Smegma sitzen. Deshalb sollte man die jungen Menschen auch im Rahmen des Unterrichts (Frau Schauer-Oldenburg führt hier den § 12 des Schulgesetzes an) über die Sexualhygiene aufklären. Sie betont, dass die Sauberkeit vor dem Geschlechtsverkehr, auch wenn es unangenehm sei darüber zu sprechen, eine gute Maßnahme zur Verhütung des Gebärmutterhalskrebses ist. Frau Schauer-Oldenburg hält diese Präventionsmaßnahme genauso sinnvoll wie eine Impfung. Weiterhin führt sie aus, dass immer jüngere Frauen an Gebärmutterhalskrebs erkranken.

Herr BzBm Dr. Hanke versteht die Intention von Frau Schauer-Oldenburg. Er findet, dass der eingebrachte Änderungsantrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen das Bezirksamt überfordert. Das Gesundheitsamt kann keine Kampagne zur umfassenden Aufklärung zur Sozialhygiene an Schulen über den Infektionsweg durchführen. Das Gesundheitsamt kann allerdings an den Schulsenator schreiben und bitten, dieses Thema in die Lehrinhalte des Sexualkundeunterrichts aufzunehmen. Zum letzten Satz im Änderungsantrag meint Herr Dr. Hanke, dass diese mehr eine Begründung sei.

Frau Schauer-Oldenburg meint, wenn es so eine einfache Möglichkeit gibt, präventiv dort einzugreifen, dann sollte das Anliegen der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen aufgenommen werden. Sie schlägt vor, eventuell einen Ausschussantrag zu formulieren.

Herr BV Lundkowski (FDP) unterstützt das Anliegen von Frau Schauer-Oldenburg, dass dieser Bereich mit eingebunden ist. Er meint, dass dieses Thema im Unterricht vernachlässigt wird. Man müsste in der Lehrer/innenfachausbildung in der 2. Phase das Thema Sexualkunde deutlich verankern.

Herr BV Rauskolb (CDU) teilt die Einschätzung des zuständigen Stadtrats, was den 2. Teil des Antrages anbelangt – hier liegt keine Zuständigkeit des Gesundheitsamtes vor -. Der letzte Satz ist eine Begründung und gehört nicht in den Antrag. Die Anregung, den 2. Absatz wie folgt möchte er umformulieren: Gleichzeitig wird in diesem Zusammenhang das Bezirksamt ersucht, eine umfassende Aufklärung zur Sexualhygiene an den Schulen bei der zuständigen Senatsverwaltung anzuregen.

Herr BzBm Dr. Hanke teilt mit, dass sich das BA in dem Antwortschreiben auf den Paragraphen, auf die Initiative der BVV und eine Informationskampagne sowie eine medizinische Begründung beziehen wird.

Anschließend lässt die stellvertretende Vorsitzende, Frau Fried, den geänderten Text abstimmmen.

Der Ausschuss für Gesundheit empfiehlt der BVV einstimmig die Annahme des geänderten Textes (11 Ja-Stimmen, 0 Nein-Stimmen, 1 Enthaltung).
(Siehe Anlage)