Auszug - Aktuelle Viertelstunde  

Die Fraktion der SPD fragt, warum es im Humboldthain mehrere Baumfällungen gab. Herr BzStR Gothe teilt mit, dass abgestorbene Bäume und Bäume mit erheblichen Sturmschäden gefällt wurden. Das Ganze ist erst jetzt geschehen, weil dies nur mit Hilfe einer Hubarbeitsbüne gemacht werden kann. Aus Sicht des Amtes war dies keine Baumfällung im eigenen Sinne, sondern es ging hier um eine reine Bestandspflege.

Die Fraktion Bü90/Die Grünen bittet um den aktuellen Stand zum Umzug des Umweltladens.
Herr BzStR Gothe teilt mit, dass es hierzu mehrere Diskussionen in den Bezirksamtssitzungen gab. Es wurde übereinstimmend der Standort in der Seestraße (ehemalige Otto-Nagel-Galerie) gewählt. Da die ehemalige Otto-Nagel-Galerie eigentlich zu groß ist, hatte Herr Bothe, Leiter des Steuerungsdienstes, zugesagt, dass der Umweltladen nur die Flächen bezahlen muss, die er wirklich für seine Zwecke nutzt. Sollten andere Räume für Ausstellungen genutzt werden, sollen diese wochen- oder monatsweise berechnet werden.
Frau Dr. Grafe teilt ergänzend mit, dass der Umweltladen erhaltenswert sei und dass die BVV dies auch beschlossen hatte. Dann kam noch das Problem hinzu, dass bis zum 31.12.2007 die Räume in der Torstraße verlassen werden mussten. Seit Mai 2007 wurde nach einem neuen Standort gesucht. Seit dem 17.12.2007 ist bekannt, dass der Umweltladen am 19.12.2007 in die Seestraße ziehen wird. Der Umladen wird zunächst in eine Garage in der Seestraße einziehen, weil in der Otto-Nagel-Galerie noch Ausstellungen bis zum 31.01.2008 stattfinden.
Herr BV von Dassel (Grüne) fragt, ob er es richtig verstanden hat, dass 350 qm Fläche ungenutzt sind und die Gesamtkosten des Bezirkes belasten. Herr BzStR Gothe bejaht dies. Herr BzStR Zeller übermittelte Herrn Gothe, dass es möglich sei, monatsweise eine andere Nutzung mit rein zu nehmen. Herr Zeller sei ganz optimistisch, dass das gelingen wird. Tatsächlich sei es aber so, dass der Ort unterbenutzt ist.

Die Fraktion (Die Linke) bezieht sich auf einen Antrag vom Förderverein Lokale Agenda, der abgelehnt wurde. Er fragt, ob nun der Tiergartenbeirat berufen wird, ob er öffentlich tagt und für BVV-Mitglieder offen sei.
Herr BzStR Gothe teilt folgendes mit: Der Tiergartenbeirat wurde durch die damalige Bezirksstadträtin gegründet. Herr Gothe findet den Tiergartenbeirat in seiner Funktion sehr wichtig und hat ihn deshalb in seiner ursprünglichen Form weiter geführt. Hier sind insgesamt 12 Personen vertreten (Anwälte der Gartendenkmalpflege, Naturschützer, Grünflächenamt des Bezirksamtes Mitte). Herr Gothe lobt die derzeitige Zusammensetzung und sieht keinen Erneuerungsbedarf.
Herr Krüger bittet zur nächsten Sitzung um genaue Auskunft, wie der Tiergartenbeirat gegründet wurde. Herr Gothe sagt dem so zu.