Auszug - Bauvorhaben Leipziger Straße 50 - Bauen ohne Planungsrecht? BE: Bezirksamt
Herr Bertermann teilt einleitend mit, dass es dazu eine
Anfrage im Abgeordnetenhaus gab, diese liegt den Ausschussmitgliedern zur
Kenntnis vor. Herr Gothe teilt mit, dass das Projekt Spittelmarkt im
Abgeordnetenhaus seit langem strittig ist. Nun gab es, innerhalb der
Regierungsfraktion, eine Verständigung, dass dieses Projekt an der Stelle zum
Ebbinghaus errichtet wird. Der Informationsstand der der Beantwortung der
Anfrage zu Grunde lag, hat sich inzwischen überholt. Der Vorhabenträger
erarbeitet zur Zeit eine Bauvoranfrage, welche dem beabsichtigten B-Plan
entspricht. Herr Gothe berichtet, dass das Bezirksamt, auf Grundlage der
ausführlichen Beantwortung der gestellten Anfrage, somit eine Genehmigung nach
§34 veranlassen kann. |
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