Herr Neuhaus merkt an, dass der TOP 4.1 und der TOP 4.2 gemeinsam beraten werden. Weiterhin ist den Mitgliedern mit der Einladung ein Beratungsvorschlag zugegangen. Da kein Widerspruch besteht, wird nach dem Beratungsvorschlag verfahren. Des weiteren hat man sich darauf verständigt, dass die Fachkapitel ohne Personal beraten werden.

Kapitel 3100

Dem Kapitel wird mehrheitlich (10 Ja-Stimmen, 1 Nein-Stimme, 2 Enthaltungen) zugestimmt.

Kapitel 3301

Dem Kapitel wird mehrheitlich (8 Ja-Stimmen, 1 Nein-Stimme, 4 Enthaltungen) zugestimmt.

Kapitel 3302

Dem Kapitel wird mehrheitlich (9 Ja-Stimmen, 1 Nein-Stimme, 3 Enthaltungen) zugestimmt.

Kapitel 3303

Dem Kapitel wird mehrheitlich (9 Ja-Stimmen, 0 Nein-Stimme, 4 Enthaltungen) zugestimmt.

Kapitel 3304

Auf Nachfragen von Herrn Siewer teilt Herr Dr. Hanke mit, dass der Titel für Dienstreisen bisher nicht auskömmlich war und deshalb verstärkt wurde. Der Titel für Kränze und Gedenkveranstaltungen musste ebenfalls verstärkt werden, da man deutlich mehr ausgibt für Gedenkveranstaltungen, als bisher veranschlagt war.

Dem Kapitel wird mehrheitlich (9 Ja-Stimmen, 1 Nein-Stimme, 3 Enthaltungen) zugestimmt.

Kapitel 5940

Dem Kapitel wird mehrheitlich (8 Ja-Stimmen, 0 Nein-Stimme, 5 Enthaltungen) zugestimmt.

Kapitel 3306

Dem Kapitel wird mehrheitlich (8 Ja-Stimmen, 0 Nein-Stimme, 5 Enthaltungen) zugestimmt.

Kapitel 3307

Dem Kapitel wird mehrheitlich (9 Ja-Stimmen, 0 Nein-Stimme, 4 Enthaltungen) zugestimmt.

Kapitel 3308

Dem Kapitel wird mehrheitlich (8 Ja-Stimmen, 0 Nein-Stimme, 5 Enthaltungen) zugestimmt.

Kapitel 3520

Dem Kapitel wird mehrheitlich (8 Ja-Stimmen, 0 Nein-Stimme, 5 Enthaltungen) zugestimmt.

Kapitel 4211

Dem Kapitel wird mehrheitlich (8 Ja-Stimmen, 0 Nein-Stimme, 5 Enthaltungen) zugestimmt.

Kapitel 5909

Dem Kapitel wird mehrheitlich (8 Ja-Stimmen, 0 Nein-Stimme, 6 Enthaltungen) zugestimmt.

Alle Kapitel (ohne LuV SchuSpo u. Bauen) mit den Titeln des Ausgabefeldes A08

Herr Allendorf hat festgestellt, dass die Ansätze gegenüber 2006 runtergefahren wurden, obwohl die Kosten für Strom, Gas, Wasser usw. gestiegen sind. Er hätte gerne gewusst, ob man sich hier in ein Finanzloch wirtschaftet.

Herr Zeller führt aus, dass zwei Verwaltungsgebäude aufgegeben wurden. Zum Zeitpunkt der Haushaltsplanaufstellung rechnete man damit, dass die Rosa-Luxemburg-Str. 14 und auch die Turmstraße 22 den Haushalt nicht mehr belastet. Da nunmehr die Turmstraße 22 teilweise erhalten bleibt, muss scharf kalkuliert werden. Weiterhin hofft man darauf, dass das Energiemanagement greift und zu Kostenreduzierungen führt.

Herr Allendorf bittet darum, eine Aufstellung zu erhalten, in dem alle Gebäude aufgelistet sind, die verkauft wurden und in 2008 nicht mehr rechnungswirksam werden.

Herr Zeller fragt nochmals nach, ob insgesamt alle Infrastrukturkosten für die einzelnen Gebäude....

Herr Allendorf führt aus, dass er nur die Häuser aufgelistet haben möchte, die nicht mehr im Hauhaltsplan 2008 enthalten sind. Es sollen nur die „rausgefallenen“ Häuser aufgelistet werden.

Den Kapiteln wird mehrheitlich (8 Ja-Stimmen, 2 Nein-Stimme, 4 Enthaltungen) zugestimmt.

Alle Kapitel mit den Titeln der Gruppe 715

Den Kapiteln wird mehrheitlich (8 Ja-Stimmen, 3 Nein-Stimme, 3 Enthaltungen) zugestimmt.

Kapitel 3305

Dem Kapitel wird mehrheitlich (8 Ja-Stimmen, 0 Nein-Stimme, 6 Enthaltungen) zugestimmt.

Kapitel 5950

Dem Kapitel wird mehrheitlich (8 Ja-Stimmen, 0 Nein-Stimme, 6 Enthaltungen) zugestimmt.