Auszug - Bericht der AG Förderformel über die vorgeschlagenen Zuwendungen im Bereich Sozialwesen (Kapitel 3910, Titel 684 11, 684 20, 684 32)  

Der Vorsitzende, Herr Allendorf, berichtet aus den Sitzungen der AG Förderformel und teilt mit, dass die Fraktionen der SPD, der Linken und der FDP trotz des ehrlichen Bemühens noch freie Gelder im Haushalt zu finden, zu keiner anderen Lösung gekommen sind als die, die das BA vorgeschlagen hat. Die drei Fraktionen bedauern, dass die bezirkliche Förderung des Projektes „Eva´s Arche“ eingestellt werden muss. Die Fraktion der CDU hat sich bereits im Vorfeld für den Bezirksamtsvorschlag ausgesprochen. Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen unterstützt ebenfalls den BA-Vorschlag.

Der Einzelverordnete, Herr Buth, meint, dass er sich dazu nicht äußern kann, denn er wurde nicht zur Sitzung der AG Förderformel eingeladen. Herr Allendorf entschuldigt sich bei ihm und gelobt Besserung und wird ihn zukünftig bei der Einladung zur AG Förderformel berücksichtigen.

Der Vorsitzende, Herr Allendorf, verliest die Liste für Zuwendungen im Kapitel 3910, Titel 68411, 68420 und 68432. Die  vom Bezirksamt vorgeschlagenen Zuwendungssummen in einer Gesamthöhe von 1.284.000,00 € werden von den Fraktionen SPD, CDU, Bü90/Die Grünen, Die Linke und FDP zugestimmt (13 Ja-Stimmen, 0 Nein-Stimmen, 0 Enthaltungen).