Auszug - Beratung des Doppelhaushaltsplans 2008/2009 im Hauptausschuss  

Herr Neuhaus macht den Vorschlag, dass am Mittwoch, dem 12.12. und am Donnerstag, dem 13.12. die Haushaltsberatungen (Fachkapitel) stattfinden. Bei diesem Termin müssten sich die Ausschüsse Soziale Stadt, Umwelt, Schule und Bildung und Kultur einen Ausweichtermin suchen.

Herr Dr. Heuer macht darauf aufmerksam, dass es nach dem Beschluss der Nachschiebeliste im Bezirksamt einen Entwurf des Bezirkshaushaltplanes 2008/2009 in der Fassung der Nachschiebeliste gibt. Wenn Titel in der Nachschiebeliste geändert werden, dann gibt es diese in der alten Fassung nicht mehr. Sie werden durch die Nachschiebeliste ersetzt. Er bittet dies den einzelnen Ausschussvorsitzenden zu übermitteln.

Auf die Nachfrage von Herrn Neuhaus, ob die Nachschiebeliste schon vorab, bevor sie in die BVV geht, in den Ausschüssen beraten werden kann teilt Herr Dr. Heuer mit, dass dies von Ausschuss zu Ausschuss unterschiedlich gehandhabt wird.

Abschließend hält Herr Neuhaus fest, dass die Haushaltsberatungen am 12.12. und 13.12.2007 stattfinden.