Auszug - Umweltladen Mitte erhalten  

 
 
11. öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Hauptausschusses
TOP: Ö 6.2
Gremium: Hauptausschuss Beschlussart: mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
Datum: Di, 06.11.2007 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:30 - 19:10 Anlass: ordentlichen Sitzung
0480/III Umweltladen Mitte erhalten
   
 
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:Fraktion Bündnis 90/Die GrünenBezirksamt Mitte von Berlin
Verfasser:Schauer-Oldenburg Bertermann Jaath für die Fraktion 
Drucksache-Art:AntragVorlage zur Kenntnisnahme
 
Wortprotokoll
Beschluss

Herr Neuhaus macht den Vorschlag, da der Antrag haushaltswirksam ist und das Bezirksamt sicher nicht auf Empfehlung des Haupta

Herr Neuhaus macht den Vorschlag, da der Antrag haushaltswirksam ist und das Bezirksamt sicher nicht auf Empfehlung des Hauptausschuss die Nachschiebeliste ändert wird, dass der Antrag im Rahmen der Haushaltsberatungen behandelt wird.

 

Frau Steine hätte gerne gewusst, ob von Seiten des Bezirksamtes schon Mal geschaut wurde, ob die Auguststraße überhaupt in Frage kommen würde.

 

Herr Dr. Heuer führt aus, dass er die Frage nicht beantworten kann.

 

Frau Stein merkt weiterhin an, dass der Umweltladen frühzeitig wissen sollte, wo er neue Räumlichkeiten erhalten kann.

 

Herr Siewer ergänzt, dass die Haushaltsberatungen erst im Dezember stattfinden.

 

Herr Diedrich ist der Auffassung, dass der Umweltladen erhalten werden muss. Da der Umweltladen bis zum Ende des Jahres aus den bisherigen Räumlichkeiten raus muss, könnte man vielleicht den Antrag in einen Prüfauftrag umwandeln, damit das Bezirksamt schon ab heute prüfen kann, ob es Möglichkeiten gibt, eine solche Lücke gar nicht erst entstehen zu lassen. Es gibt diverse bezirkseigene und angemietete Räumlichkeiten, wo der Umweltladen für eine Übergangsfrist seine Arbeit fortführen könnte.

 

Frau Matischok-Yesilcimen führt aus, dass die SPD-Fraktion ebenfalls für den Erhalt des Umweltladens ist. Der Vorschlag des Vorsitzenden ist plausibel, da man die Sache unter dem Finanzierungsaspekt sehen muss. Von daher bietet es sich an, Überlegungen im Rahmen der Haushaltsberatungen anzustellen.

 

Abschließend hält Herr Neuhaus fest, dass folgender Änderungstext einstimmig (12 Ja-Stimmen, 0 Nein-Stimmen, 0 Enthaltungen) der BVV zur Annahme empfohlen wird:

„Das Bezirksamt wird ersucht zu prüfen, in welchen bezirkseigenen Räumlichkeiten der Umweltladen Mitte ab Januar 2008 weiter betrieben werden kann. Hierfür sollte u.a. der Standort des Kulturhauses Mitte (Auguststraße 21) geprüft werden.“

Herr Neuhaus macht den Vorschlag, da der Antrag haushaltswirksam ist und das Bezirksamt sicher nicht auf Empfehlung des Haupta

 

 
 

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