Auszug - Information über die Abgabe der bezirkseigenen Liegenschaften an die BIM
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Herr Dr. Hanke teilt mit, dass er für dieses Thema keine Zuständigkeit des Ausschusses erkennen kann. Er kann dazu keinen Beitrag, außerhalb der Diskussion im Hauptausschuss, leisten. Herr
Bertermann erklärt, dass in der Vergangenheit eine Diskussion zu den
Protokollen diverser QM-Runden geführt wurden. Aufgrund dieser Diskussionen
wurde vereinbart, eventuelle Nachfragen zu den Steuerungsrunden im Ausschuss zu
stellen. Herr
Bertermann fragt nach, warum in einem Protokoll einer Steuerungsrunde eine
nichtöffentliche Information auftaucht. Herr Dr.
Hake berichtet, dass es sich bei den Steuerungsrunden um verwaltungsinterne
Runden handelt, in der sensible Daten behandelt werden. Herr Dr. Hanke erklärt,
dass er den Stand nur unter Ausschluss der Öffentlichkeit berichten kann. Herr
Streb ist der Meinung, dass das angesprochenen Thema nicht in diesen Ausschuss
gehört. Herr
Bertermann bezieht sich erneut auf die Einigung zwischen BVV, Bezirksamt und
Ältestenrat, welche besagt, dass man Nachfragen zu den Steuerungsrunden im
zuständigen Ausschuss stellen kann. Frau
Patz-Drüke erklärt, dass die Gebietskoordinatorin aus Versehen über eine
nichtöffentliche Sache berichtet hat. |
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