Auszug - Information über die Abgabe der bezirkseigenen Liegenschaften an die BIM  

Herr Dr. Hanke teilt mit, dass er für dieses Thema keine Zuständigkeit des Ausschusses erkennen kann. Er kann dazu keinen Beitrag, außerhalb der Diskussion im Hauptausschuss, leisten.

Herr Bertermann erklärt, dass in der Vergangenheit eine Diskussion zu den Protokollen diverser QM-Runden geführt wurden. Aufgrund dieser Diskussionen wurde vereinbart, eventuelle Nachfragen zu den Steuerungsrunden im Ausschuss zu stellen.

Herr Bertermann fragt nach, warum in einem Protokoll einer Steuerungsrunde eine nichtöffentliche Information auftaucht.

Herr Dr. Hake berichtet, dass es sich bei den Steuerungsrunden um verwaltungsinterne Runden handelt, in der sensible Daten behandelt werden. Herr Dr. Hanke erklärt, dass er den Stand nur unter Ausschluss der Öffentlichkeit berichten kann.

Herr Streb ist der Meinung, dass das angesprochenen Thema nicht in diesen Ausschuss gehört.

Herr Bertermann bezieht sich erneut auf die Einigung zwischen BVV, Bezirksamt und Ältestenrat, welche besagt, dass man Nachfragen zu den Steuerungsrunden im zuständigen Ausschuss stellen kann.

Frau Patz-Drüke erklärt, dass die Gebietskoordinatorin aus Versehen über eine nichtöffentliche Sache berichtet hat.