Auszug - Genehmigung des Protokolls der 10. Sitzung am 01.10.2002  

Frau Wildenhein-Lauterbach teilt mit, dass das Protokoll der 11. Sitzung am 22./23.10.2002 ebenfalls auf die Tagesordnung gesetzt wird.

Sie fragt bei den Mitgliedern nach, ob es Anmerkungen oder Änderungswünsche zum Protokoll der 10. Sitzung am 01.10.2002 gibt.

Herr Dr. Heuer merkt an, dass es richtig ist, dass er zu TOP 4.2, zweiter Absatz, gesagt hat, dass er den Hauptausschuss über das Verfahren informiert hat. Das war aber nicht so. Dies teilt er hiermit dem Hauptausschuss mit. Es wird aber auf jeden Fall die Vorlage zur Kenntnisnahme geben, so wie sie hier im Ausschuss zugesagt wurde.

Weiterhin merkt Herr Dr. Heuer an, dass es zu TOP 4.2, vierter Absatz, Satz 1, ....Senatsverwaltung für Stadtentwicklung... heißen muss (nicht ...für Finanzen).

Herr Zander bittet darum mal aufzuklären, wann wirklich informiert wurde und dies in die Vorlage zur Kenntnisnahme mit aufzunehmen.

Herr Scholz fragt nach, wann er mit der schriftlichen Aufstellung der Kostensituation Standesamt und BVV rechnen kann.

Herr Lamprecht teilt mit, dass die Aufstellung fertiggestellt, aber nochmals von ihm kontrolliert werden muss. Sie wird in den nächsten Tagen den Fraktionen zugesandt.

Abschließend hält Frau Wildenhein-Lauterbach fest, dass das Protokoll der 10. Sitzung einstimmig genehmigt ist.

Frau Wildenhein-Lauterbach fragt bei den Mitgliedern nach, ob es Änderungs- oder Ergänzungswünsche zum Protokoll der 11. Sitzung am 22./23.10.2002 gibt.

Herr Zander merkt an, dass er unter TOP 3, auf Seite 4, viertletzter Absatz, in der Tat ausgeführt hat, dass es in erster Linie darum geht, dass das Programm erhalten wird. Er glaubt aber nicht, dass er ausgeführt hat, dass es nicht um den Erhalt von zwei Personen geht. Es geht ihm nicht darum, dass zwei Personalstellen erhalten bleiben. Und das soll der Zweck der Übung sein. Es geht seitens der CDU-Fraktion darum, dass dieses Programm erhalten wird. Das müßte vielleicht noch mal anders formuliert werden.

Weiterhin merkt Herr Zander an, dass die Protokolle jetzt auch Diskussionen wiedergeben, was er sehr befürwortet.

Herr Dr. Heuer merkt an, dass es sich unter TOP 3, dritter Absatz, nicht um das Kapitel 3504, sondern um das Kapitel 3304 handelt.

Abschließend hält Frau Wildenhein-Lauterbach fest, dass das Protokoll der 11. Sitzung einstimmig genehmigt ist.