Auszug - QM-Konferenz Auswertung und Schlussfolgerung für die Arbeit des Ausschusses Es liegt vor der Vorschlag der Bezirksverordneten Annette David  

Herr Diedrich teilt einleitend mit, dass Frau David zu dieser Thematik eine Mail versendet hat, in der das allgemeine Ergebnis der QM-Konferenz am 28. und 29.09 dargestellt ist. Diese Mail wurde an die Ausschussmitglieder weitergeleitet, liegt somit allen vor. Herr Diedrich bittet die Fraktionen um Stellungnahme der aufgeführten einzelnen Punkte.

Herr Bertermann führt aus, dass er ebenfalls an der Konferenz teilgenommen hat. Er spricht sich für die Punkte 1 – 3 aus, ist aber der Ansicht, dass der Punkt 4 schwer realisierbar und inhaltlich nicht sinnvoll ist. Er schlägt vor, den Quartiersräten die Einladungen der Ausschusssitzung zuzusenden.

Herr Hennig stimmt dem Punkt 3 grundsätzlich zu, gibt aber zu bedenken, dass ein Problem der Räumlichkeiten entstehen könnte.

Frau David legt dar, dass es nicht nur QMs im Bezirk gibt, sondern auch Stadtteilvereine. Sie regt an, diese Vereine ebenfalls in die Arbeit mit einzubeziehen.

Herr Bertermann teilt mit, dass er zur Raumproblematik kein Problem sieht.

Herr Streb kritisiert die Idee des Punktes 3.

Frau Hoff ist der Auffassung, dass sich der Ausschuss mit großem Interesse allen Aufgaben widmen soll. Allerdings sollte eine Vorort-Tagung nicht die Regel sein. Sie legt dar, dass eine Gewichtung zwischen der Arbeit der Bezirksverordneten und den QMs erfolgen muss.

Herr von Rüden spricht sich für den Punkt 2 aus, da so ein ständiger Informationsfluss stattfindet.

Herr Bertermann ist der Meinung, dass die Punkte in der Mail von Frau David etwas missverständlich ausgedrückt wurden. Er stellt klar, dass der Punkt 2 lediglich besagen soll, dass die Quartiersräte bei Bedarf in der Ausschusssitzung berichten können. Zu Punkt 3 führt er aus, dass der Ausschuss nicht ständig in den QMs stattfinden soll, sondern nur gelegentlich.

Herr Scholz begrüßt den Punkt 3 und teilt mit, dass diese Idee eine Bereicherung für den Ausschuss sein kann.

Herr Diedrich teilt daraufhin mit, dass es über die Tatsache der Vorort-Tagungen überhaupt kein Dissens gab und dass man in Einzelfällen natürlich bereit ist, sich die einzelnen QM-Gebiete vor Ort anzuschauen

Herr Diedrich hält abschließend fest:

Zu Punkt 1: Die Quartiersräte werden von dem BVV-Büro in den Verteiler der Ausschusseinladungen aufgenommen.

Zu Punkt 2: Es wird ein ständiger TOP (Berichte der Quartiersräte) zeitlich begrenzt in die Tagesordnung aufgenommen.

Zu Punkt 3: Die Sitzungen werden, wenn gewünscht, in den einzelnen QMs stattfinden.

Zu Punkt 4: Es besteht keine Notwendigkeit, einen Ansprechpartner zu benennen.

Der Ausschuss stimmt den 4 Punkten zu.