Auszug - a) Mitteilungen der Vorsitzenden / des Bezirksamtes  

a)

Frau Hoff teilt mit, dass sie es leider versäumt hat, den Antrag „Informationstafel zum Afrikanisches Viertel“ fristgemäß in die kommende BVV einzubringen.
Frau Hänisch schlägt daraufhin vor, den Antrag als Dringlichkeitsantrag - mit der Begründung des Sitzungstermins des Ausschusses nach Einreichungsfrist - zu formulieren. Nach kurzer Diskussion wird mehrheitlich entschieden, ihn nicht als Dringlichkeitsantrag in die nächste BVV einzubringen, sondern in den normalen Geschäftsgang für die November-BVV.

Ferner berichtet Frau Hoff über ein jährliches Konzert der Musikschule, das am vergangenen Sonntag stattfand, und würdigt in diesem Zusammenhang die engagierte Arbeit der Musikschullehrer/innen und das hohe Niveau der dargebotenen Leistungen.

b)

1.                  Koordinierungsstelle Stolpersteine

In der Märzsitzung diesen Jahres wurden Sie darüber informiert, dass zwischen den Bezirksämtern Friedrichshain-Kreuzberg und Mitte eine Verwaltungsvereinbarung zur Zusammenarbeit zwischen den beiden Bezirksämtern und der bei der Gedenkstätte Deutscher Widerstand angesiedelten Koordinierungsstelle Stolpersteine abgeschlossen werden soll.

Diese Verwaltungsvereinbarung liegt jetzt vor.

Der Kooperationsbeitrag sieht für das BA Mitte folgende Leistungen vor:  

·        Wir stellen befristet, längstens bis zum Ende der sog. Aktivphase der Altersteilzeit des Stelleninhabers, eine Stelle für die historisch-wissenschaftlichen Aufgaben für die im Bezirk Mitte und Friedrichshain-Kreuzberg geleistete Arbeit der Koordinierungsstelle zur Verfügung und übernehmen die fachliche Verantwortung hierfür.

·        Wir führen ein Spendenkonto für die Stolperstein-Spenden für den Bezirk Mitte und stellt Spendenbescheinigungen aus.

Das BA Friedrichshain-Kreuzberg wird

·        die vom ZeP, für die unter § 1(3) beschriebenen Aufgaben der Koordinierungsstelle für die Bezirke Mitte und Friedrichshain-Kreuzberg, bereitgestellten Stellen beantragen und verwalten und übernimmt die Personalaufsicht über die abgeordneten Kräfte, soweit diese nicht beim ZeP liegt.

·        ein Spendenkonto für die Stolperstein-Spenden für den Bezirk Friedrichshain-Kreuzberg führen und stellt entsprechend Spendenbescheinigungen aus.

Die Koordinierungsstelle selbst wird

·        in Zusammenarbeit mit dem Künstler Gunter Demnig die Verlegung von Stolpersteinen in Berlin vorbereiten und koordinieren,

·        ist die zentrale Anlauf- und Auskunftsstelle einschließlich der Öffentlichkeitsarbeit für das Projekt Stolpersteine in Berlin,

·        dokumentiert der Verlegedaten und der Verlegeorte für Berlin,

·        stellt den Informationsaustausch und die Zusammenarbeit zwischen den Berliner Initiativen im Rahmen des Projektes sicher und

·        übernimmt die vollständige Organisation des Projektes Stolpersteine für die Bezirke Mitte und Friedrichshain-Kreuzberg.