Auszug - Genehmigung des Protokolls der 5., 6., 7. und 8. Sitzung  

Vor Eintritt in die Tagesordnung weist Herr Diedrich darauf hin, dass Herr Gothe ihn gebeten hat, den TOP 4.1 abzusetzen, da die zuständigen Mitarbeiter, die dazu berichten sollten, erkrankt sind. Es besteht aber die Möglichkeit, mit Herrn Gothe einen Termin zu vereinbaren und sich vor Ort über die Nachbetrachtung des Projekts -100.000 Euro für den Stephankiez- zu informieren.

Frau David ist der Ansicht, dass über dieses Projekt noch einmal diskutiert werden sollte und bittet, diesen TOP in der nächsten Sitzung erneut aufzurufen.

Somit wird der TOP 4.1 vertagt.

Protokoll der 5. Sitzung:

Herr Bertermann teilt mit, dass er Ergänzungen zu diesem Protokoll formuliert hatte und bittet darum, diese im Protokoll zu ergänzen.

Herr Diedrich erklärt daraufhin, dass die ursprüngliche Langfassung des Protokolls die tatsächliche Fassung ist.

Herr Bertermann berichtet, dass ihm diese Langfassung nicht vorliegt.

Frau David führt aus, dass ihre Fraktion die Langfassung des Protokolls ebenfalls nicht erhalten hat.

Herr Diedrich teilt mit, dass er das Protokoll der 5. Sitzung persönlich verschickt hat.

Frau David führt aus, dass die Anmerkungen der SPD-Fraktion in diesem Protokoll nicht eingearbeitet wurden und bittet um Ergänzung.

Herr Diedrich entgegnet, dass Anmerkungen nicht ins Protokoll eingearbeitet, sondern zur Kenntnisnahme angefügt werden.

Frau David teilt mit, dass die Fraktion der SPD dem Protokoll nicht zustimmt.

Das Protokoll wird somit vertagt.

Protokoll der 6. Sitzung

Herr Bertermann berichtet, dass die Fraktion Bü90/Grünen zu diesem Protokoll ebenfalls Anmerkungen formuliert hatte. Diese wurden zur Kenntnis genommen.

Das Protokoll wird genehmigt.

Protokoll der 7. Sitzung

genehmigt

Protokoll der 8. Sitzung

genehmigt