Auszug - Vorbereitung der Haushaltsberatung 2008 - 2009  

Die Vorsitzende, Frau Stein, fragt, ob die Mitglieder die Unterlagen erhalten haben. Das wurde bejaht. Frau Stein meint, dass man sich in der heutigen Sitzung darüber verständigt, welche Ziele der Gesundheitsausschuss für die Gesundheitsförderung und für die Gesunderhaltung der Bevölkerung im Bezirk Mitte als wichtig und relevant erachten.

Herr BV Allendorf (SPD) meint, dass er innerhalb von 2 Tagen nicht in der Lage war, ein 30seitiges Papier zu lesen. Er hat diesen Tagesordnungspunkt nicht als Haushaltsvorbereitung angesehen. Er bittet, diesen TOP als nichtöffentlich zu beraten. Dem wird so zugestimmt.

Frau BV Schauer-Oldenburg (Grüne) ist der gleichen Auffassung heute nicht darüber zu beraten.

Es wird anschließend um eine Zeitschiene gebeten.

Die Vorsitzende, Frau Stein, fragt die Ausschussmitglieder, ob unabhängig von Unterlagen, Zahlen etc., es Themen gibt, die die Ausschussmitglieder für wichtig erachten, da sollte man sich auf jeden Fall verständigen. Denn sie meint, dass jeder den Bezirk aus der Ausschussarbeit kennt, der Gesundheitsbericht sei auch bekannt.

Folgende Frage wurde gestellt: Welche Möglichkeiten sieht das Bezirksamt bezüglich der Ärzteflucht entgegen zu stellen. Herr BzBm Dr. Hanke teilt mit, dass sich das Bezirksamt seit Jahren mit diesem Thema beschäftigt hat. Es wurde schon einmal in diesem Ausschuss darüber berichtet, dass es ganz gravierende Versorgungslücken bei Kinderärzte und Therapeuten (Tiergarten und Wedding) gibt. Herr Dr. Hanke führte damals aus, dass beispielsweise im Rahmen des Psychiatriebeirates auch ein Vertreter der Kassenärztlichen Vereinigung diese Frage diskutierte. Dr. Hanke vertritt die Position, dass nicht für ganz Berlin eine Versorgungsregion gelten sollte, sondern dass bezirksweise versorgt wird. Die Kassenärztliche Vereinigung hat dies geändert. Sie sagen, ganz Berlin ist Versorgungsregion, weil durch den ÖPNV erschlossen und man kann jedem zumuten, durch die Stadt zu fahren.
Inwieweit die Senatsverwaltung dieses zum Thema gemacht hat, ist ihm nicht bekannt.

Herr BD Klüppel Grüne) fragt nach geplanten Vorhaben zur Verbesserung der Gesundheit von Männern bzw. hat vorgeschlagen, dies als Maßnahmethema in

Die Präventionsarbeit des Bezirks einzubeziehen.

Anschließend fragt Frau Stein, ob schon Themenvorschläge vorliegen. Sie schlägt vor,Themen zu sammeln, um die nächste Sitzung vorzubereiten.