Auszug - des Bezirksamtes  

Frau BzStR´in Scheffler

- verteilt den neuen Ratgeber Mitte

- berichtet, dass der 3. Infomarkt am 4.7.2007 durchgeführt wurde. Wegen des schlechten Wetters wurde der Markt gegen 13.30 Uhr abgebaut. Frau Scheffler dankt allen beteiligten Mitarbeitern des Bezirksamtes.

- berichtet, dass ein berühmter Schauspieler in Mitte in der Nikolaikirche getraut wurde.

- bezieht sich auf die Drucksache 338/III, in der das Bezirksamt ersucht wird, eine Informationskampagne zu starten, damit junge einbürgerungswillige Menschen noch rechtzeitig vor Inkrafttreten des neuen Zuwanderungsgesetzes in den Genuss der großzügigeren Regelung kommen können. In den letzten Wochen zeichnete sich ab, dass der Bundestag Mitte Juni entschieden hat, in das Gesetz eine zusätzliche Frist (Stichtagsregelung) aufzunehmen, dass alle abgegebenen Anträge, die ab dem 30.03. gestellt wurden, bereits nach der neuen Regelung zu behandeln sind. Das Bezirksamt wird nach der Sommerpause eine Vorlage zur Kenntnisnahme vorlegen. Darin wird beschrieben, dass das BA diese Informationskampagne wegen völliger Zwecklosigkeit nicht durchführen kann.

Frau BV Dr. Reuter (Die Linke) fragt, ob es einen neuen Sachstand bei der Besetzung des Beirates beim JobCenter gibt.

Frau BzStR´in Scheffler kann keine Auskunft geben.

Der Seniorenvertreter bezieht sich auf den vergangenen Infomarkt und fragt, ob für die nächste Veranstaltung nicht das Foyer des Rathauses im Wedding benutzt werden könnte. Frau BzStR´in Scheffler meint dazu, dass sich das Bezirksamt dies noch einmal genauer ansehen muss. Der Vorsitzende, Herr Allendorf, ist der Meinung, dass der Infomarkt draußen auf dem Leopoldplatz besser angesiedelt sei als in einem Gebäude.