Auszug - des Bezirksamtes  

Herr Dr.Heuer teilt mit, dass den Fraktionen am 14.06.2007 eine E-Mail zugegangen ist zum Thema „Erstellung der Investitionsplanung 2007 bis 2011, hier 2010 und 2011“. Sollte es Nachfragen geben, steht Herr Dr. Heuer zur Beantwortung zur Verfügung.

Weiterhin teilt Herr Dr. Heuer mit, dass die Senatsverwaltung für Finanzen mit Schreiben vom 15.06. eine nachträgliche Basiskorrektur für das Jahr 2006 für die Bezirke vorgenommen hat. Aufgrund vielfältiger Hinweise aus den Bezirken wurden die Berechnungen für die VBL-Sanierungsgelder und für die Ausbildungsmittel nochmals korrigiert. Die Bezirke haben insgesamt in einem Volumen von 5,8 Mio. € zusätzliche Mittel erhalten. Der Bezirk Mitte ist davon in einer Höhe von 1,2 Mio. € betroffen. Diese Mittel werden über die Basiskorrektur für das Jahr 2008 den Bezirken zur Verfügung gestellt. Das Bezirksamt hat heute entschieden, diese Mittel in den Haushaltsplan 2008 als pauschale Mehreinnahme einzustellen, da es sich um eine Zusage der Senatsfinanzverwaltung handelt, diese Mittel bereit zu stellen. Damit würde der Handlungsbedarf zumindest für das Jahr 2008 um den Betrag von 1,2 Mio. € gemindert werden.