Vor Eintritt in die Tagesordnung teilt Herr Diedrich mit, dass der TOP 4.1 und 4.2 aufgrund von Folgeterminen vorgezogen wird. Der Ausschuss ist damit einverstanden.

Protokoll 5. Sitzung:

Frau David bittet, das Protokoll der 5. Sitzung zu ergänzen. Die ungenehmigte Version soll wieder gelten, außerdem sollen die eingereichten Anhänge der SPD-Fraktion übertragen werden. Da das Protokoll so noch nicht vorliegt, wird das Protokoll nicht genehmigt.

Die SPD-Fraktion bittet um mehr Ausführlichkeit der Protokolle.

Frau Matischok führt aus, das der Ausschuss mehrheitlich Inhaltsprotokolle beschließen kann und der Ausschussvorsitzende dem Folge zu leisten hat.

Herr Bertermann schlägt vor, das Protokoll der 5. Sitzung erneut zu vertagen. Das Protokoll wird vertagt.

Protokoll 6. Sitzung:

Die Änderungen der Fraktion der Grünen liegen dem Bezirksamt und der Fraktion Die Linke nicht vor. Somit wird das Protokoll vertagt.

Auf die Frage von Herrn Streb berichtet Frau Matischok, dass für ein Wortprotokoll, welches im Ausschuss in der laufenden Sitzung beantragt wird, eine mündlich Beantragung ausreicht. Wenn außerhalb der Sitzung ein Wortprotokoll angefordert wird, ist dies schriftlich über den BVV-Vorsteher zu beantragen.

Protokoll der 7. Sitzung

Herr Abraham bittet um Vertagung, da er zu diesem Protokoll Ergänzungen formuliert hat, diese wurden jedoch noch nicht versendet. Er wird die Ergänzungen den Ausschussmitgliedern demnächst zukommen lassen. Das Protokoll wird vertagt.