Auszug - Architravinschrift am Konzerthaus  

Die Vorsitzende weist die einbringende Fraktion darauf hin, dass ein gleichlautender Antrag bereits von der CDU-Fraktion in der II. Wahlperiode eingebracht worden ist. Herr Hobrack ergänzt für die SPD-Fraktion, dass diese DS im Jahre 2002 bereits existierte und zitierte aus der diesbezüglichen Vorlage z. Ktn. des BA, die besagte, dass der Senat dies eingehend geprüft und abgelehnt hatte. Frau Hoff fragt die einbringende Fraktion, ob aus zum dargelegten Sachverhalt inzwischen neue Erkenntnisse gäbe oder die CDU-Fraktion den Antrag zurückziehen will. Nach kurzer Diskussion einigt man sich darauf, dass der Tagesordnungspunkt in der nächsten Sitzung erneut aufgerufen wird.