Auszug - Beirat für dezentrale Kulturarbeit - Verständigung über Modalitäten zur Beiratswahl 2008 in einem offenen Kulturplenum  

Frau Hoff berichtete, dass die BiKu-Sitzung verschoben wurde, weil die Sitzung sich, mit einem Termin des Beirats für die Vergabe der Mittel, überschnitt. Die Vorsitzende Frau Hoff hat ein Schreiben von 4 anwesenden Mitgliedern des Beirats erhalten, in dem mitgeteilt wurde, dass die Beiratsmitglieder auch an der heutigen Sitzung nicht teilnehmen können (siehe Anlage).

Frau Hoff berichtete dass die Problematik klar ist, man hat sich in der Februarsitzung mit einem Extraantrag verständigt, der den Ursprungsantrag erweitert hatte.

Frau Hoff bat die Fraktionen, eine Stellungnahme zur weiteren Arbeit dieses Beirats abzugeben.

Die Fraktion der SPD könnte sich vorstellen, dass über die drei kommunalen Galerien (Tiergarten, Mitte, Wedding) die entsprechenden Adressverteiler per E-Mail bedient werden. das Kulturamt soll gefragt werden, einen Aufruf zu starten, sich an der Wahl zu beteiligen, bzw. sich als Kandidat zu melden. Dies soll rechtzeitig erfolgen. Diejenigen, die als Kandidat geeignet sind, können in elektronischer Form einige kurze Sätze zu sich formulieren, warum sie sich für geeignet halten. So hat das Kulturamt die Möglichkeit hat, dass Votum und die eventuelle Textinformation auf einer entsprechend eingerichteten Internetseite des Kulturamtes zu veröffentlichen. Dies erfordert den wenigsten Aufwand, erreicht aber ein großes Publikum. Die postalische Form lehnen sie ab, da der Aufwand zu groß wäre.

Die Fraktion der Grünen berichtete, dass man viel darüber diskutiert hat und sich ebenfalls das Modell des elektronischen Weges vorstellen könnte. Allerdings hält man es für wichtig, dass Ort der Wahl der Sitz des Kulturamtes im Bezirk ist.

Die Fraktion der FDP ist, was den Ort der Wahl betrifft, leidenschaftslos.

Die Fraktion der CDU meinte auch, man solle dies auf elektronischem Wege machen. Er hält es aber für falsch, die Wahl in drei verschiedene Altbezirke (Mitte, Wedding, Tiergarten) zu unterscheiden und schlägt vor, dass eine Wahl für alle durchgeführt wird.

Frau Hoff wies darauf hin, dass dies die Beschlusslage sei.

Frau Dr. Stiller ist der Meinung, dass die dritte Parität in der zweiten Phase erhalten bleibt, weil ein großes Risiko besteht, das der Kulturstandort Wedding geschwächt wird.

Die Fraktion Die Linke würde sich auch der Idee des elektronischen Weges anschließen. Außerdem schlägt die Fraktion vor, Einladungen in den Bürgerämtern und Bibliotheken auszulegen.

Frau Homann wies darauf hin, dass der Auftrag darin besteht, sich konkret mit den Wahlen zu beschäftigen und nicht mit dem Ort der Wahl.

Auch die Vorsitzende Frau Hoff meinte, dass der Standort eine nachgeordnete Wichtigkeit hat. Ziel sei es, eine größt mögliche Öffentlichkeit zu erlangen.

Frau Dr. Stiller ist der Meinung, dass die Wahl am Standort Tiergarten stattfinden sollte.

Frau Hoff verdeutlichte, dass diese Entscheidung vom Kulturamt zu treffen ist.