Auszug - Gesellschaftliche Teilhabe von hörbehinderten Menschen in Mitte1
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Herr Dr.
Hanke stellte Frau Knuth (Beauftragte für Menschen mit Behinderung) vor. Frau
Knuth berichtete, dass es im Bezirk Mitte 341 Menschen gibt, die das
Wertzeichen GL (gehörlos) im Schwerbehindertenverfahren haben. Rund 300
Menschen sind gehörlos. Im Land Berlin sind etwa 2200 Menschen mit dieser
Behinderung. Es gibt einen hohen Bedarf an Kommunikationshilfen.
Kommunikationsmittel als Bestandteil des Verwaltungsverfahren sind von den
Behörden zu finanzieren. Dies ist gesetzlich festgelegt. Beratungen und
Veranstaltungen außerhalb des Verwaltungsverfahrens haben keinen rechtlichen
Anspruch auf Kommunikationshilfen. Die Behörden sollen diese zur Verfügung
stellen, damit auch hörbehinderte Menschen an diverse Veranstaltungen
teilnehmen können. Frau
Knuth wies noch mal ausdrücklich auf die Bedeutsamkeit des Antrages 0167/III
hin. Die
Fraktion Bü90/Die Grünen möchte den Antrag vertagen und zur nächsten Sitzung
den Behindertenbeirat einladen. Dem wurde so zugestimmt. Abstimmungsergebnis: Ja: . Nein: . Enthaltung: . |
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