Auszug - Gesellschaftliche Teilhabe von hörbehinderten Menschen in Mitte1  

Herr Dr. Hanke stellte Frau Knuth (Beauftragte für Menschen mit Behinderung) vor.

Frau Knuth berichtete, dass es im Bezirk Mitte 341 Menschen gibt, die das Wertzeichen GL (gehörlos) im Schwerbehindertenverfahren haben. Rund 300 Menschen sind gehörlos. Im Land Berlin sind etwa 2200 Menschen mit dieser Behinderung. Es gibt einen hohen Bedarf an Kommunikationshilfen. Kommunikationsmittel als Bestandteil des Verwaltungsverfahren sind von den Behörden zu finanzieren. Dies ist gesetzlich festgelegt. Beratungen und Veranstaltungen außerhalb des Verwaltungsverfahrens haben keinen rechtlichen Anspruch auf Kommunikationshilfen. Die Behörden sollen diese zur Verfügung stellen, damit auch hörbehinderte Menschen an diverse Veranstaltungen teilnehmen können.

Frau Knuth wies noch mal ausdrücklich auf die Bedeutsamkeit des Antrages 0167/III hin.

Die Fraktion Bü90/Die Grünen möchte den Antrag vertagen und zur nächsten Sitzung den Behindertenbeirat einladen. Dem wurde so zugestimmt.

Abstimmungsergebnis:

Ja:                   .                       Nein:            .                       Enthaltung:     .