Auszug - Stand der Auswertung der frühzeitigen Bürgerbeteiligung BE: Bezirksamt Mitte
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Herr
BzStR Gothe erläuterte anhand einer historischen Karte das Gelände und stellte
mit Hilfe einer Powerpoint-Präsentation das spätere Projekt vor. Unter
anderem wurde von einer Erörterungsveranstaltung im Europacenter am 19.12.2006
berichtet. Daraufhin hat Herr BzStR Gothe an Herrn Wesselhöfft (BA
Stadtplanung Mitte) das Wort übergeben, der anschließend die Auswertung der
frühzeitigen Bürgerbeteiligung vorstellte. Insgesamt sind dort 19 schriftliche
Stellungnahmen eingegangen. Dies sei relativ wenig, doch inhaltlich seien diese
Stellungnahmen sehr ergiebig. So konnte eine Gliederung in einzelne
Themenbereiche erfolgen. Die Themen lauten:
Herr Wesselhöfft erläuterte die Stellungnahmen zu den einzelnen Themenbereichen: Bei den übergeordneten Planungen wurde deutlich, dass der
Bebauungsplanentwurf dem Landschaftsprogramm entspricht. Teilziele des
Landschaftsprogramms können berücksichtigt werden. Mögliche Abweichungen von
den Zielen werden im Wesentlichen mit der Erarbeitung eines von der
Senatsverwaltung in Auftrag gegebene Rahmengutachtens begründet. Die Themenbereiche Standort- und Nutzungseignung, Grundstück und
seine Einbindung, Stadtbild und Denkmalschutz werden zusammen behandelt, da sie
inhaltlich zusammenhängen. Bei den Stellungnahmen stellt sich bei der
stadträumlichen Einbindung und der denkmalpflegerischen Bewertung ein Für und
Wider dar, wie es bei diesem außergewöhnlichen Projekt üblich sei. Auswirkungen auf die Nachbarschaft sind zu erwarten und müssen im
weiteren Planungsverfahren berücksichtigt werden. Im Besonderen werden
Auswirkungen auf den Berliner Zoo erwartet, man befürchtet weniger Besucher. Das
Thema Sicherheit wurde übersprungen. Beim Themenbereich Verkehr und Erschließung werden die häufigsten
Stellungnahmen kurz vorgestellt: es werden Verkehrsprobleme genannt, es gibt
schon zum jetzigen Zeitpunkt Probleme mit dem Verkehr am Zoo. Investoren sollen
die Verkehrslage kritisch und unabhängig prüfen. Auf den Bau eines Parkhauses
soll verzichtet werden. Ein Planungsverfahren soll die zulässige Zahl der
Stellplätze begrenzen. Es gibt auch Äußerungen, die davon ausgehen, dass dort
mehr Stellplätze angelegt werden müssen. Für nähere Erläuterungen wird auf die später
von Herrn Fuhrmann folgenden Ausführungen zum Verkehrkonzept verwiesen. Herr Wesselhöfft erläutert im Weiteren, das es zahlreiche
Einwendungen und Stellungnahmen bezüglich der Tiere im nahe gelegenen
Zoologischen Garten sowie zum Baumschutz und den erwarteten Lichtemissionen in
der Nacht gibt. Das Aussichtsrad werde dabei gravierende Auswirkungen auf die
Umwelt haben. Unter anderem werden Auswirkungen auf das Verhalten der Tiere im
Zoo erwartet. Aus Tierschutzgründen wird das Aussichtsrad strikt abgelehnt. Es wird erläutert, dass der Umweltbericht noch einige Lücken und
Mängel aufweise um Zeitpunkt der Durchführung der frühzeitigen
Öffentlichkeitsbeteiligung der Umweltbericht noch nicht den Bestand haben
konnte, wie er im weiteren Verfahren bekommen muss und auch zum Zeitpunkt der
Festsetzung des Bebbauungsplanes haben muss. Es wird auf die Ausführungen von
Herrn Wallmann unter dem nächsten TOP verwiesen. Frau BV Centgraf (Fraktion Bü90/DieGrünen,
Charlottenburg-Wilmersdorf) fragte, wie man Teilziele aus dem
Landschaftsprogramm im weiteren Verlauf berücksichtigen kann. Es wurde darauf
verwiesen, dass hierzu später unter dem Punkt Umweltbericht Aussagen gemacht
werden. Herr BzStR Gothe teilte abschließend mit, dass es in der
Bürgerveranstaltung eine Diskussion gab,
ob das Aussichtsrad schön oder störend im Stadtbild sei. Er meinte, dies sei
eine Frage, die schwer zu beurteilen ist, weil dies mit dem persönlichen
Empfinden des einzelnen Menschen zu tun hat. |
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