Auszug - Gewalt an Schulen  

Frau BV Homann (SPD) wundert sich, warum dieser TOP heute auf der Tagesordnung steht. Die Ausschussmitglieder vereinbarten in der Dezembersitzung, dass der TOP in der Märzsitzung behandelt werden soll.

Der Vorsitzende, Herr Dr. Knape, teilt mit, dass er aus anderen Ausschüssen erfahren hat, dass Ausschussmitglieder negativ wahrnehmen, wenn sie mit Zahlenmaterial überhäuft werden. Deshalb hat er es für sinnvoll gehalten, dass sich die Ausschussmitglieder zu den von der Senatsschulverwaltung vorgelegten Zahlen schon mal einstellen sollten und gewisse Fragestellungen zu entwickeln, die dann in der Märzsitzung ausführlich behandelt werden können. Herr Dr. Knape meint, dass der TOP heute nicht abschließend behandelt werden soll.

Für die Diskussion in der Märzsitzung stellten vorab einige Schulausschussmitglieder Fragen:

Frau BD Porzelt (Grüne) fragt und bezieht sich auf die verteilten Unterlagen, auf welcher Grundlage es möglich war, eine Entscheidung zwischen antisemitisch, rassistisch, fremdenfeindlich usw. vorzunehmen.
Weiterhin fragt Frau Porzelt, wie die Zusammenarbeit mit dem JHA und der Polizei ist.

Herr Wiedemann fragt, zu welchem Ergebnis können die Ausschussmitglieder kommen und welche Möglichkeiten gibt es, um eine Entscheidungsbefugnis herbeizuführen.

Der Vorsitzende, Herr Dr. Knape, meint, dass das eine Schulangelegenheit insgesamt sei. Und letztendlich ist es nicht nur eine Frage der Schule. Er regt an, einige Schulleiter/innen zur nächsten Sitzung einzuladen, um darüber zu sprechen.

Frau BzStR´in Hänisch findet die Frage von Herrn Wiedemann sehr legitim. Wenn der Schulausschuss Informationen sammelt, sollte konkret der Jugendhilfeausschuss als zuständiger Ausschuss aufgefordert werden, sich mit dem Thema „Gewalt an Schulen“ zu befassen, dann könnte das ein Ergebnis sein. Dann würde der Schulausschuss als Mittler fungieren.

Der Vorsitzende, Herr Dr. Knape, empfiehlt den Ausschussmitgliedern in das Protokoll der außerordentlichen Schulausschusssitzung am 27.04.2006 zu sehen, in dem über Schulhausmeister bereichtet wurde, die mit darüber entscheiden, ob eine Schule funktioniert oder nicht.
Herr Dr. Knape ist der Meinung, dass man nicht immer nur sagen darf, dass ist Deine Sache, dass ist unsere Sache oder nicht unsere Sache, dann kommen wir nicht weiter. Er würde in der nächsten Ausschusssitzung auf die Gewaltsignale an Berliner Schulen vorab eingehen wollen, bevor dieses Thema ausführlicher behandelt wird.

Herr Dr. Kanpe bezieht sich noch einmal auf die verteilten Unterlagen und würde in der nächsten Sitzung gern über:

Ø      Delikte in den letzten 5 Schuljahren (Der Bezirk Mitte steht negativ an erster Stelle)

Ø      Hauptschulen

Ø      Gewalt gegen Lehrer/innen (was passiert an den Grundschulen)

diskutieren.

Frua BD Portzelt (Grüne) möchte die Frage beantwortet haben, wie kann man feststellen, dass an bestimmten Schulen (soziale Brennpunkte) sich Kinder mit Migrationshintergrund massiv bekämpfen.

Eine weitere Frage wurde gestellt: Welche Schulen im Bezirk Mitte haben Konfliktlotsen, Schülerlotsen, Kooperation mit der Jugendarbeit, Sozialpädagogen.