Auszug - Verschiedenes  

 
 
3. öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung, Sanieren, Bauen und Bebauungspläne
TOP: Ö 8
Gremium: Stadtentwicklung Beschlussart: erledigt
Datum: Mi, 24.01.2007 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:30 - 20:40 Anlass: ordentlichen Sitzung
 
Wortprotokoll
Beschluss

Herr BV Pawlowski (FDP) dankt Herrn BzStR Gothe für die Unterlagen „Stadtentwicklung im Bezirk“

Herr BV Pawlowski (FDP) dankt Herrn BzStR Gothe für die Unterlagen „Stadtentwicklung im Bezirk“.

Der Vorsitzende, Herr Bertermann, erinnert an eine Diskussion zum Thema Scheinschlag und meint, dass in diesem Jahr dazu eine Entscheidung fallen soll.
Herr BzStR Gothe teilt mit: Der Vertrag des Scheinschlages zur Vertreibung der Sanierungsbeilage soll im Laufe diesen Jahres aus.....

Für die Restlaufzeiten soll in der Spandauer Vorstadt und der Rosentaler Vorstadt eine Nachfolgeregelung getroffen werden.

 

Frau BV David (SPD) fragt, ob Scheinschlag und Sanierungszeitung untrennbar verbunden sind. Wie viel Kosten kommen auf den Bezirk zu.

Herr BzStR Gothe antwortet: Es muss bis zum Ende der Laufzeiten angeboten werden und es muss für alle Beteiligten eine regelmäßige Information sicher gestellt werden. Ob das jetzt über den Scheinschlag oder über eine andere Zeitung erfolgt, müsste kostenneutral sein.
Frau David regt an, das Thema noch einmal auf einer der nächsten Sitzungen auf die Tagesordnung zu setzen, um über die Kosten zu diskutieren.


 

 
 

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