Auszug - Aktuelle Viertelstunde  

Frau BV David (SPD) möchte den aktuellen Stand zum Krausnickpark wissen.
Herr BzStR Gothe verteilt an die Ausschussmitglieder die Antwort in Kopie und gibt Erläuterungen dazu.

Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen fragt nach dem aktuellen Stand „Lützowplatz“. Hat zwischenzeitlich ein Gespräch mit den Investoren stattgefunden, wenn ja, mit welchem Ergebnis. Herr BzStR Gothe hat am 20.12.2006 ein Gespräch geführt. Er hat ausdrücklich geschildert, dass es von Seiten der Mieterinitiative nicht so sei, dass sie Angebote bekommen. Die KAFTA hat eindringlich gesagt, dass sie sehr daran interessiert sei, mit allen Mietern eine einvernehmliche Lösung zu finden. Von den 86 Wohnungen sind noch 26 Wohnungen bewohnt.
Die Kündigungen werden zum 31.08.2007 wirksam. Die Klage ist bis zum 31.06.2007 gültig.

Die Fraktion Die Linke bittet, dass das BA von sich aus zukünftig berichtet über Projekte, bei denen Verträge abgeschlossen wurden.