Auszug - Sitzungskalender  

Frau Matischok-Yesilcimen merkt an, dass sie in der Dezember-Sitzung angekündigt hatte, das Thema Sitzungskalender erneut auf die Tagesordnung zu setzen, da die Ausschuss-Sitzungen im Mai und im Dezember sich mit den Fraktionssitzungen überschneiden. Sie macht den Vorschlag, dass die Sitzungen im Sitzungskalender verbleiben und bei Bedarf auch genutzt werden bzw. entfallen, wenn keine wichtigen aktuellen Themen vorliegen.

Herr Hortig führt aus, dass die CDU-Fraktion den Vorschlag unterstützt.

Abschließend hält Frau Matischok-Yesilcimen fest, dass es in der April-Sitzung eine Verständigung gibt, ob der Termin für Mai wahrgenommen wird. Dieselbe Verständigung gilt für die November-Sitzung dann für die Dezember-Sitzung.