Auszug - Aktueller Stand Quartiersmanagement BE: Herr BzBm Dr Hanke Gast: Frua Petra Patz-Drüke, Beauftragte für Stadtteilmanagement  

Der Vorsitzende, Herr Diedrich, begrüßte Frau Patz-Drüke. Sie berichtete, dass sich die Vertragsverhandlungen 2006 sehr schwierig gestaltet haben, weil durch die Änderungen des Förderverfahrens mehr Aufwand auf die QM-Teams zukam. Die Verträge der Quartiersmanagements enden zum 31.12. eines jeden Jahres. Die QM-Teams haben darauf hingewiesen, dass ein höherer Kostenaufwand ihrerseits besteht. Die Senatsverwaltung für Stadtentwicklung hat massiv darauf bestanden, dass innerhalb des QM-Teams ein(e) Migrant(in) mitarbeiten sollte. Beide Punkte hatten lange Verhandlungen nach sich gezogen. Die Verträge wurden neu mit den Quartiersmanagement-Beauftragten geschlossen. Sie wurden so geschlossen, dass keine Steigerung der Mittel für die Beauftragten der QM-Teams von der Senatsverwaltung für Stadtentwicklung zur Verfügung gestellt wurden. Die Senatsverwaltung hat allerdings zwei Zugeständnisse gemacht, dass im nächsten Haushalt 2008/2009 höhere Kosten angemeldet werden sollen, und es sollen zukünftig auch keine Jahresverträge mehr geben, sondern wenigstens 2-Jahres-Verträge.
Das Gesamtstundenbudget pro QM-Teams hat sich von 3840 auf 3875 erhöht.
Viele Diskussionen gab es zum Thema kein(e) Migrant(in) innerhalb des QM-Teams. Es wurden Kompromisse gefunden.
Im Rahmen der Zielstellung sollen Bildung, Arbeit, Ausbildung und Integration im Mittelpunkt stehen.
Zum Stand der Vertragsverhandlungen teilte Frau Patz-Drüke mit: Die Bezirksverwaltung war sehr massiv an der Seite der QM-Teams.
Zum neuen Förderverfahren teilte Sie mit, dass im Rahmen des neuen rationellen Programms: Wissen, Wirtschaft und integrierte Stadtentwicklung die absoluten Schwerpunkte bilden. In diesem Rahmen soll ein besonderer Blick auf die Verbesserung der Lebenschancen und die Bedeutung der Quartiere im Rahmen der gesamten Stadt gerichtet werden. Die Senatsverwaltung hat sich daraufhin sofort engagiert und hat im Rahmen dieses Programms die Zukunftsinitiative Stadtteil (ZIS) konzipiert aus verschiedenen Teilprogrammen. Dabei ist ein Teil Soziale Stadt wichtig. Ein weiteres Teilprogramm ist die Sanierung, Stadtumbau, Bildung und Quartier und Stadtteilzentren.

Abschließend teilte Frau Patz-Drüke mit, dass das Bezirksamt Mitte eine Broschüre erarbeitet hat über die Bürgerbeteiligungsverfahren in den einzelnen Quartiersmanagementquartieren. Diese Broschüre wird sie den Ausschussmitgliedern zukommen lassen.

Herr BzBm Dr. Hanke ergänzte und weist darauf hin, dass die Senatsverwaltung nach wie vor mit entscheidet.

Anschließend beantwortete Herr BzBm Dr. Hanke und Frau Patz-Drüke Fragen der Ausschussmitglieder.