Frau BV
Schulz (CDU) möchte, dass in einer der nächsten Sitzungen über die
Krankenhausplanung berichtet wird. Herr BzBm Dr. Hanke schlägt vor, einen
Vertreter aus der Senatsverwaltung einzuladen.
Das BA erstellt einmal jährlich eine Vorlage zur Kenntnisnahme, in der die
Berichte der Patientenfürsprecher/innen zusammen gefasst werden. Die BVV ist
das Gremium, die die Patientenfürsprecher/innen wählt und dem gegenüber sind
die Patientenfürsprecher/innen rechenschaftspflichtig.
Frau BV Schauer-Oldenburg (Grüne) berichtet über eine Impfkampagne für
Kleinkinder. Mitte hat hierbei 21.743,95 € verbraucht. Frau Schauer-Oldenburg
fragt, wie viel Geld Mitte insgesamt zur Verfügung stand. In einigen Bezirken
ist viel Geld nicht verbraucht worden. Die Frage ist, ob ein Impfangebot
gemacht wurde.
Herr BzBm Dr. Hanke meint, dass die IST-Zahlen angerechnet werden. Das
Bezirksamt Mitte hat massiv dafür gekämpft, dass die Krankenkassen die
Erstimpfungen übernehmen. Der Bezirk Mitte ist froh, dass Geld bekommen zu
haben. Auf Landesebene wird bestimmt darüber noch einmal diskutiert werden.
Leichte Sprache
DGS
