Auszug - Beirat für dezentrale Kulturarbeit Vorbereitung der Arbeiten für die Ausschreibung in 2007  

Nach erneuter kontroverser Debatte, die DS 1709/II in der zweiten Phase (die Jahre 2007 und 2008 betreffend) mit einem einzuberufenden offenen Kulturplenum umzusetzen oder den für die Jahre 2005/2006 berufenen Beirat für die Dauer des Ausschreibungsverfahrens in 2007 noch weiter amtieren zu lassen und mit ihm ein Verfahren für die Vorbereitung des offenen Kulturplenums in 2008 zu verabreden, wird auf Vorschlag von Frau Dr. Stiller folgender mündlich vorgetragener Text zur Abstimmung gestellt:

„Für das Jahr 2007 bleibt der für die Jahre 2005 und 2006 berufene Beirat für dezentrale Kulturarbeit noch im Amt. Der Ausschuss für Bildung und Kultur verständigt sich im Laufe des Jahres 2007 mit dem Beirat darüber, dass ein Modell entwickelt und abgestimmt wird, wie die Vergabe der im Haushalt eingestellten Mittel für dezentrale Kulturarbeit durch einen in einem offenen Kulturplenum gewählten Beirat für die Folgejahre erfolgen kann. Die Drittelparität bleibt demzufolge für die Jahre 2007 bis 2009 erhalten und wird ab 2010 aufgegeben, da die zweite Phase des Dreistufenmodells um ein Jahr verschoben wird.“

Dem Text, der als Antrag des Ausschusses in die nächste BVV eingebracht wird, wird mit 10 Ja-Stimmen, 3 Nein-Stimmen und 0 Enthaltungen mehrheitlich zugestimmt.