Auszug - Vorstellung der neuen Seniorenvertretung: BE: Frau Heidemarie Fischer
Frau Fischer stellt sich vor. Sie wurde am 15.11.2006 als
Vorsitzende einstimmig gewählt. Der Vorstand besteht aus 7 Mitgliedern. Es ist
vorgesehen, jeden 2. und 4. Dienstag im Monat zu tagen. Auch ist vorgesehen,
dass die Mitglieder der Seniorenvertretung an BVV-Sitzungen anwesend sein
werden. Ein Mal in der Woche werden Sprechzeiten eingerichtet. Sie bedauert es sehr, dass die Wahlbeteiligung sehr gering
war. Frau BzStR´in Scheffler stellt sich als Bezirksstadträtin
vor. Sie ergänzt die Ausführungen von Frau Fischer dahingehend, das auch das
Bezirksamt es sehr misslich findet, dass die Wahlbeteiligung sehr gering war.
Sie meint, dass darauf hingewirkt wird, dass das Seniorenmitwirkungsgesetz so
nachgebessert wird, dass hoffentlich schon bei der nächsten Wahl eine höhere
Wahlbeteiligung zustande kommt. Frau Scheffler gratuliert abschließend Frau
Fischer zu ihrer Wahl als Seniorenvertreterin. Sie bietet die Zusammenarbeit
des Bezirksamtes mit der Seniorenvertretung an. In der letzten
Legislaturperiode wurde über das Thema Seniorenarbeit im Ausschuss mehrmals gesprochen
und es wurde gewünscht, dass eine Kooperationsvereinbarung zwischen Bezirksamt
und der Seniorenvertretung abgeschlossen wird. Frau Scheffler würde es
begrüßen, wenn eine solche Vereinbarung mit der Seniorenvertretung zustande
kommen würde. Frau BV Schauer-Oldenburg (Grüne) teilt zum
Seniorenmitwirkungsgesetz mit, dass die Leitlinien der Politik für Ältere im
Bezirk Mitte in Anlehnung an die Berliner Leitlinien der Seniorenpolitik
erarbeitet wurden. Sie regt an, den § 4 im Seniorenmitwirkungsgesetz zu
konkretisieren (z. B. was darf die Seniorenvertretung, wie ist der Haushalt
usw.). Abschließend verliest Frau Scheffler ein Schreiben der
Senatsverwaltung für Integration, Arbeit und Soziales. Die Senatsverwaltung hat
die Bezirke zu den Wahlen der bezirklichen Seniorenvertretungen abgefragt. Dazu
gab es eine Kleine Anfrage eines FDP-Abgeordneten: Seniorenrechte sichern. Die
Bezirke wurden gegeben, zu dieser Kleinen Anfrage Stellung zu nehmen. |
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