Auszug - Terminplanung (Regelsitzungstag, Sitzungsbeginn)  

Frau Dr. Stiller merkt an, dass nach der alten Terminplanung am 05.12.2006 eine Sitzung stattfindet. Der Zugang der Einladung zu dieser Sitzung wird sich etwas verzögern. Die Einladung wird morgen verschickt. Sie bittet die Mitglieder, trotz nicht fristgerechter Einhaltung der Ladefrist, sich den Termin zu notieren und auch zur Sitzung zu erscheinen.

Frau Dr. Stiller hält fest, dass der Regelsitzungstag für den Hauptausschuss der 1. Dienstag im Monat ist. Die Sitzung am 02.01.2007 soll jedoch gestrichen werden.

Herr Dr. Heuer möchte darauf aufmerksam machen, dass das Bezirksamt voraussichtlich Mitte Dezember den Entwurf der Investitionsplanung 2007 bis 2011 beschließen wird. Der Entwurf wird dann der BVV zugeleitet und vorab dem Hauptausschuss. Der offizielle Abgabetermin für die Bezirke ist der 31.01.2007. Wenn nun die Sitzung am 02.01.2007 nicht stattfindet, müsste ein neuer Termin gefunden werden.

Frau Matischok-Yesilcimen macht den Vorschlag, dass man sich in der Dezember-Sitzung nochmals über einen Termin im Januar verständigt.

Abschließend hält Frau Dr. Stiller fest, dass der Termin am 02.01.2007 noch nicht gestrichen wird und eine Verständigung in der Dezember-Sitzung herbeigeführt wird. Evtl. gibt es auch die Möglichkeit, einen Sitzungstermin Ende Januar zu finden.

Weiterhin führt Frau Dr. Stiller aus, dass der Hauptausschuss in der vergangenen Wahlperiode immer um 17:30 Uhr begonnen hat. Sie fragt bei den Mitgliedern nach, ob es dazu Änderungswünsche gibt. Da dies nicht der Fall ist wird festgehalten, dass der Hauptausschuss weiterhin um 17:30 Uhr beginnt.