Auszug - b) Anfragen der Ausschussmitglieder  

Frau BV Dr. Stiller (Grüne) würde sich freuen, wenn Transparenz wird, dass von diesem Ausschuss nicht zu erwarten ist, dass er sich unter Zeitdruck bringen lässt. Wenn die nötigen Zuarbeiten, die der Ausschuss benötigt, später kommen, dann soll es auch später eine Entscheidung geben. Sie meint weiter, dass sich der Ausschuss nicht einpasst zu irgendwelchen Umzugsszenarien.

Die Vorsitzende, Frau Hoff, meint, dass dies Auffassung von allen Ausschussmitgliedern geteilt wird. Insofern kann jetzt nicht verabredet werden, ob sich der Ausschuss in der Sitzung am 13.09.2006 dazu trifft, weil keine Terminschiene aufgemacht wurde, dass bis dahin mit entsprechender Vorbereitung die Materialien vorliegen. Frau Hoff regt an, dass nach der Wahl eine Variante gefunden werden muss, damit vielleicht in der Oktobersitzung bei entsprechender Vorbereitung darüber beraten werden könnte.

Frau Dr. Stiller meint zur Beratung ja, aber sie möchte, dass der Ausschuss nach einer erfolgten Wahl keine Entscheidungen treffen sollte. Eine Entscheidungsfindung solle die neue Zusammensetzung des Ausschusses treffen.

Frau Hoff denkt, dass der Ausschuss ein Votum abgeben könnte, in welche Richtung man verfahren sollte.

Herr BV Esterl (SPD) fragt, ob es Anzeichen gibt, wann GDM sich dazu äußern wird.

Frau BzStR´in Hänisch antwortet mit nein.
Herr Esterl ist der Meinung, dass die entsprechenden Stellen in der Pflicht waren, Vorarbeit zu leisten, bevor überhaupt eine Diskussion stattfindet.