Auszug - Genehmigung des Protokolls der 47. Sitzung am 22.03.2006 Genehmigung des Protokolls der 48. Sitzung am 17.05.2006  

Frau Jahn merkt an, dass das Protokoll der 47. Sitzung am 22.03.2006 durch einen Irrtum oder durch ein Missverständnis zwischen ihr selbst und Herrn Diedrich noch nicht vorliegt. Es wird aber in den nächsten Tagen übersandt.

Frau Jahn merkt weiterhin an, dass ihr zum Protokoll der 48. Sitzung Anmerkungen von der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vorliegen. Diese Anmerkungen sind per E-Mail an die Fraktionen gegangen.

Frau Thierfelder führt aus, dass es sich um Ergänzungen bzw. Berichtigungen zu mehreren Tagesordnungspunkten handelt.

Frau Jahn führt aus, dass sie gerade eben noch eine Änderung von Frau Keil erhalten hat. Sie merkt weiterhin an, dass es sich hier im Ausschuss ergeben hat, dass immer sehr ausführliche Protokolle erstellt werden, so dass auch jeder zitiert werden möchte. Frau Jahn macht den Vorschlag, dass sich jeder diese Änderungen durchliest und zur nächsten Sitzung mitteilt, ob man mit der Ergänzung einverstanden ist.

Herr Scholz zeigt sich verwundert über den Weg der Protokolländerung. Er fragt bei Frau Keil nach, da sie Bürgerdeputierte ist, ob es sich um ihre persönlichen Änderungen handelt.

Frau Keil führt aus, dass es nicht rechtzeitig per E-Mail verschickt werden konnte.

Frau Jahn zitiert den Satz, den Frau Keil geändert haben möchte: „Sie merkt weiterhin an, dass bereits eine Konkretisierung der Sanierungsziele von 1999 zur Schaffung von Hof- und Freiflächen gibt. Einen Auszug, diese Grundstücke betreffend, habe sie dabei. Diese Ziele seien in die Planung mit aufzunehmen.“

Frau Hilse merkt an, dass sie sich nicht vorstellen kann, dass dies gesagt wurde. Sie kann sich nicht daran erinnern. Im Protokoll kann auch immer nur das wieder gegeben werden, was auch gesagt wurde.

Frau Keil führt aus, dass vielleicht auch etwas falsch wiedergegeben wird, weil es auch akustische Probleme in diesem Raum gibt.

Herr Diedrich regt an, dass Frau Funk vom BVV-Büro überprüft, ob diese Änderungen identisch sind mit den Aufzeichnungen. Wenn es dann eine Identität gibt, können diese dem Protokoll beigefügt werden. Somit kann die Genehmigung auf die nächste Sitzung vertagt werden. Herr Diedrich möchte Frau Jahn zukünftig darum bitten, dass Protokolle gefertigt werden, die einen wesentlich geringeren Umfang haben als das, was den Mitgliedern in den letzten Wochen vorgelegt wurde. Man hatte sich mal darauf verständigt, dass man mit Ergebnisprotokollen der Sitzung zufrieden ist. Auch in anderen Ausschüssen ist das üblich. Ein Verlaufprotokoll von 15 bis 17 Seiten hält Herr Diedrich schon für ein hartes Stück.

Herr Bertermann merkt an, dass es keine Regelung gibt und auch nicht beschlossen wurde, dass nur Ergebnisprotokolle zu fertigen sind. Er persönlich ist mit den Protokollen immer sehr zufrieden. Andere Ausschüsse machen es anders und andere wiederum ähnlich. Wenn man z.B. auch die Hauptausschussprotokolle liest, die sind auch immer sehr informativ. Herrn Bertermann reicht persönlich ein Ergebnisprotokoll nicht aus, wo nur noch die Beschlüsse abgefasst sind. Seiner Ansicht nach ist die Protokollführung sehr gut.

Frau David führt für die SPD-Fraktion aus, dass man die Protokolle auch als sehr gut empfindet. Gerade die Ausführlichkeit ist in manchen Bereichen sehr wichtig. Als Zumutung, diese Protokolle lesen zu müssen, würde sie es nicht bezeichnen. Eher als Zumutung für Frau Funk, die das alles schreibt. Sie bedankt sich bei Frau Funk für diese Ausführlichkeit und bittet darum, dies auch beizubehalten.

Frau Hilse bezieht sich auf das Protokoll der 49. Sitzung und spricht Frau Funk ein Lob aus ob der Schnelligkeit. Sie zeigt jedoch ihr völliges Unverständnis darüber, dass ein komplettes Wortprotokoll für diesen Tagesordnungspunkt für nötig gehalten wurde. Wenn man diese 17 Seiten Wortprotokoll liest, dann scheint es gar keine strittigen Punkte gegeben zu haben und man hätte auch Frau Funk die Arbeit ersparen können.

Frau Jahn führt aus, dass dieses Protokoll wohl noch nicht allen Mitgliedern vorliegt, da es erst heute verteilt wurde. Der Ausschuss war sich einig, dass ein Wortprotokoll erstellt werden sollte. Frau Jahn fest zusammen, dass es sicherlich viel Arbeit ist, aber in diesem Ausschuss sicher auch ganz interessant ist, wenn man noch nach einem halben Jahr nachlesen kann, was mit einzelnen Themen abgelaufen ist. Zur Bemerkung von Herrn Diedrich teilt Frau Jahn mit, dass für die letzten zwei, drei Sitzungen keine Änderung der Protokollführung vorgenommen werden sollte. Die Mehrheit hat sich hier im Ausschuss für ausführliche Protokolle ausgesprochen.