Auszug - Genehmigung des Protokolls der 54. Sitzung am 02.05.2006  

Frau Wildenhein-Lauterbach teilt mit, dass das der alte TOP 3.2 – Planungsstand/Umsetzung im Haushaltsjahr 2006, Kapitel 4610 Titel 893 31, 893 39 und 341 92, Stand Juni 2006 – wird von der Tagesordnung genommen. Es muss erst noch eine Verständigung im Bezirksamt hergestellt werden. Der Tagesordnungspunkt wird in der Juli-Sitzung behandelt.

Herr Zeller bittet darum, dass der TOP 4.1 – Krankenstand im Bezirksamt darf nicht länger unbekanntes Wesen bleiben – unter TOP 3.1 behandelt wird.

Die Mitglieder sind mit dem Vorschlag einverstanden.

Frau Wildenhein-Lauterbach hält fest, dass unter TOP 4.3 der neue Tagesordnungspunkt – Verständigung zur Vorbereitung eines Ergänzungsplanes 2007 – eingefügt wird.

Frau Wildenhein-Lauterbach teilt mit, dass den Mitgliedern die Ergänzung von Herrn Spallek vorliegt. Sie merkt weiterhin an, dass auf der Seite 3, unter Investitionen und Rücklagen, im ersten Satz folgende fehlenden Worte ( ? ) eingefügt werden: „.. entweder nicht mehr gebraucht oder ....“.

Herr Dr. Heuer bittet darum, dass auf der Seite 2, zum Teil Personal, in der 9. Zeile von oben, der Satz am Ende und ff wie folgt lauten muss: „Es gibt einen Geschäftsbereich, bei dem diese Unterausschöpfung voraussichtlich nicht eintreten wird. Das ist der Geschäftsbereich Bildung und Kultur. In anderen Geschäftsbereichen gibt es die Unterausstattung .... .“

In der 15. Zeile muss es heißen, „...für die SV-Beiträge komplett veranschlagt (nicht abgeschafft) wurden.“

Auf der Seite 3, im Teil Investitionen und Rücklagen, muss die 7. Zeile wie folgt geändert werden: „..unterwerfen bzw. aus der Rücklage zu entnehmen und ohne Ausgabeberechtigung (nicht Ausgaberechte) dem Haushalt zuzuführen.

Auf der Seite 5 muss die 4. Zeile von oben wie folgt geändert werden: „Somit konnten insgesamt 126.000 € (nicht 408.000 €) eingespart werden.

Abschließend hält Frau Wildenhein-Lauterbach fest, dass das Protokoll der 54. Sitzung mit den o.g. Änderungen einstimmig angenommen ist.