Auszug - Inhaltliche und zeitliche Festlegung zum Integrationspreis 2006  

Der Vorsitzende, Herr von Dassel, meint, es sei problematisch, dass die alte BVV der neuen schon eine Vorabempfehlung gibt. Oder das die neue BVV vielleicht schon über den Integrationspreis entscheiden muss, ohne das der dafür vorgesehene Ausschuss sich offiziell konstituiert hat. Er ist der Meinung, dass letzteres das Güstigere sei. Herr von Dassel hält es nicht für sinnvoll, dass Projekte, die nach der Sommerpause erst ihre ganze Schöpfungskraft entwickeln, dass diese von diesem Programm ausgeschlossen werden. Er ist dafür, den Integrationspreis nicht vor Oktober 2006 auszuschreiben und sieht den Ausschuss schon noch in der Lage, in der neuen BVV ggf. mit einer Sondersitzung diesen Preis im Jahr 2006 noch vergeben zu können.

Herr BV Zander (CDU) meint, dass seine Fraktion vom Grundsatz her das Verfahren der neuen BVV zu übertragen. Wichtig sei aber, dass die Schritte, die notwendig sind wie: Ausschreibung, Druck der Plakate usw. schon vorher laufen sollen. Es muss über den Wahltag hinaus oder vorher beginnend. Herr Zander schlägt deshalb vor, dass der Vorsitzende, Herr von Dassel, die ersten Aufgaben übernehmen sollte: Ausschreibung  - Text – und Druck (soweit er korrigiert ist). Sobald der neue Ausschuss sich konstituiert hat, soll er sich sofort diesem Thema zuwenden.
Er meint, es sei bedauerlich, dass der Ältestenrat es nicht wusste, dass es keine Ausschusssitzung in den terminierten Zeiträumen gibt.

Frau BV Matischok-Yesilcimen (SPD) schließt sich den Ausführungen von Herrn Zander an, das der erste Schritt so eingeleitet werden sollte. Der Abgabetermin ist entsprechend terminiert. Wie viele Vorschläge überhaupt eingehen, ob tatsächlich eine Voraussicht erforderlich sei könnte man nach der Sommerpause neu entscheiden.

Der Vorsitzende, Herr von Dassel, meint, dass die vorgeschlagene Fristsetzung des Ältestenrates noch einmal verändert wird.

Vorgeschlagen war, schon im Juni den I-Preis auszuloben und von Juli bis September sich bewerden zu können. Er meint, es müsste ausreichen, sich bis zum 1. November zu bewerben, danach im Ausschuss beraten und im Dezember auszuzeichnen.

Die Fraktion der FDP möchte den Preis nicht an diejenigen vergeben, die bereits für ihre Arbeit von Seiten des Bezirksamtes oder vom Senat unterstützt werden.

Herr BV Zander (CDU) schlägt vor, vom 01.09.2006 bis 31.10.2006 auszuschreiben. Herr von Dassel wird gebeten an die Vorsteherin heranzutreten und ihr mitzuteilen, damit das BVV-Büro alles vorbereiten könnte.

Die anderen Fraktionen stimmen dem Vorschlag von Herrn Zander zu.

Frau BV Matischok-Yesilcimen (SPD) meint zum Vorschlag der FDP-Fraktion, dass es eine Vielzahl von öffentlich geförderten Projekten gibt, die sich gerade in dem Bereich hinaus engagieren. Sie findet es nicht korrekt, wenn solche Projekte vom Grundsatz her ausgeschlossen würden. Der nächste Ausschuss entscheidet letztendlich über die Projekte. Sie würde niemanden ausschließen, nur weil er eine öffentliche Förderung erhält, es sei denn, es sei eine öffentliche 100%ge Finanzierung.

Der Vorsitzende, Herr von Dassel, und Herr Zander schließen sich den Ausführungen von Frau Matischok- Yesilcimen an.

Der Vorsitzende, Herr von Dassel, erinnert an den Satz des alten Plakates der da lautet: Vorschlagsberechtigt sind alle Einwohner/innen des Bezirks Mitte.
Diskutiert wurde, ob jemand, der außerhalb des Bezirks Mitte wohnt überhaupt etwas vorschlagen könnte.
Herr von Dassel fragt, ob dieser Satz verändert oder ob dieser Satz gestrichen werden soll. Er meint, dass der davorstehende Satz alles ausdrückt.

Herr BV Zander (CDU) wendet ein, dass die Fraktion der CDU diesen Satz nicht ersatzlos streichen möchte, sondern auch Berlin-Besucher, z. B. aus Hamburg, ermuntert wissen möchte, Vorschläge einzubringen, wenn denn während eines Berlinbesuchs sich der Kontakt zu einem Projekt ergibt. Herr Zander spricht von einer „appellierenden Formulierung“.

Herr von Dassel ist sich nicht sicher, ob er eine gelungene „appellierenden Formulierung“ findet und bietet an, einen Vorschlag an das BVV-Büro zu geben, damit dieser dann in das Plakat eingearbeitet werden kann. Der Preis soll bis zu 2.000,00 € sein. Zum letzten Satz: Öffentliche Übergabe ..... regt Herr von Dassel an, eine Lösung der Formulierung finden kann.

Dieses Verfahren wird so von den Ausschussmitgliedern abgeschlossen.

Frau BV Matischok-Yesilcimen (SPD) äußert sich anschießend, dass ja auch noch etwas Zeit bis zum 0.1.09.2006 wäre.