Auszug - Aussprache  

Der Vorsitzende, Herr Mahr, setzte erneut die Sitzung um 19.00 Uhr fort.

Herr Büttner gab zur Ansicht das offizielle Buch über das Fanfest zur Ansicht. Da Buch gibt Auskunft, was zwischen Siegessäule und Brandenburger Tor zur Fußballweltmeisterschaft vorgesehen sein wird.
Herr Büttner erläuterte anschließend anhand einer Karte wo Leinwände und Bühnen aufgebaut werden. Die Eröffnungsfeier wird am 7.6.2006 82 Tage vor dem Eröffnungsspiel) stattfinden. Herr Büttner zeigte anschließend den Ausschussmitgliedern wo auf dem Platz des 18. März sich Signete für Rettungsdienste, Versorgung- und Entsorgungseinrichtungen, Backstagebereiche, Garderoben usw. befinden. Jeden Tag werden auf dem Platz des 18. März Künstler auftreten und zu den gegebenen Daten die entsprechenden Veranstaltungen stattfinden.

Ø      9.6.2006 Eröffnungsspiel in München mit Liveübertragung und mit entsprechenden Veranstaltungen auf dieser Meile.

Ø      29.5.2006 Beginn der Aufbauarbeiten

Entlang der Fanmeile gibt es Stände von den Hauptsponsoren (Coca-Cola, Hunday, Mustercard usw.). Als wichtig hebt Herr Büttner hervor, dass es Portale (große Tore, in die die Leinwände eingehängt sind; man kann auf 2 Seiten auf die Portale schauen) gibt. In den Vormittagstunden werden Sitzgarnituren aufgebaut, an denen gefrühstückt werden kann. Von 11.00 Uhr bis 23.00 Uhr können die Besucher/innen die Fanmeile durchwegen. Bei Spielen mit deutscher Beteiligung, die in Berlin stattfinden, wird der Betrieb in der Fanmeile verlängert.
Beim Ehrenmal wird Coca Cola ein großes Gebäude aufbauen, welches über mehrere Etagen begehbar sein wird. Es werden Fernstehstationen vorhanden sein, die Leitbilder regelmäßig über die Fanmeile übertragen.
Herr Büttner zeigt, wo sich die Einsatzkräfte zur Lagebesprechung täglich (morgens 11.00 Uhr zur Lagebesprechung und abends 23.00 Uhr zur kritischen Legebesprechung) treffen:

Ø      Sicherheitskräfte des Landes, hauptsächlich Direktion 3

Ø      Kollegen des Abschnitts 34

Ø      Vertreter des Polizeipräsidenten

Ø      Vertreter des Innensenators

Ø      Landeskriminalamt

Ø      Bundeskriminalamt

Ø      Veranstalter selbst (Herr Wohltat)

Ø      Seciurity

Ø      Feuerwehr

Ø      Arbeiter-Samariter-Bund

Ø      Bezirksamt Mitte (Herr BzStR Lamprecht, Herr Büttner und Herrn Strelow, Leiter des Ordnungsamtes)

 

Anhand eines 2. Planes gibt Herr Büttner weitere Erläuterungen über:

Deutschland – Land der Ideen

Fußballschuhe

Auto

Noten (werden demnächst aufgestellt)

Bücherstapel

Relativitätstheorie

Es wird weiterhin zeigt Herr Büttner, wo sich Sanitäreinrichtungen, Toilettenanlagen und

kleinteilige Absperrmaßnahmen befinden.

Entlang der Entlastungsstraße befinden sich Presse- und Informationsstände. Die Entla-

stungsstraße selbst soll als Hauptzuführung für Ver- und Entsorgung und Rettungsdienste

und Einsatzfahrzeuge freigehalten werden. Es sollen möglichst wenig Besucher/innen über

diese Strecke geleitet werden, damit für den Fall, niemand zu Schaden kommen soll.

Dazwischen werden immer wieder Aktionsflächen sein. Es soll nicht nur Catering und

Konsumieren möglich sein, sondern es werden Kleinspielfelder vorhanden sein, auf den man

Sich betätigen kann, nicht nur Fußball, sondern auch Beachvolleyballfelder.

Ausstellungsflächen werden auch zur Verfügung gestellt. Die Inhalte sind noch nicht bekannt.

Es werden derzeit mit verschiedenen Gruppierungen Gespräche geführt.

 

Auch wird es auf dem Potsdamer Platz einen Teiloriginalnachbau einer Berghütte (Restaurant)

geben.

Mastercard sponsert ein Riesenrad und wird die Möglichkeit eröffnen, dass jeder Besucher/in

Fotos machen kann.

 

Im Kulturgarten Sensation (Nachbildungen von verschiedenen Künstlern in Sand gefertigt) wer-

den verschiedene Dinge in Verbindung mit Fußball aufgebaut. Daneben werden Beachvolley-

ballfelder, Bühnen, Musik stattfinden.

 

Der Große Stern soll weitestgehend frei bleiben bis auf eine Veranstaltung, die der Regierende

Bürgermeister von Berlin in der nächsten Woche noch ankündigen wird. Der Große Stern muss

somit integriert werden.

 

Zum Absperrkonzept teilte Herr Büttner mit, dass es eine Einzäunung mit Durchgänge geben

wird. Das Brandenburger Tor wird es 2 Ein- und Ausgänge geben direkt durch die Toröffnung

hindurch; nördlich und südlich der Ebertstraße 2, am Großen Stern 1. Die Eingänge sind 24

Stunden in Betrieb (nicht alle). Die anderen Eingänge werden nachts verschlossen und dienen

ur als Ausgang. Sicherheitsdienste und Polizei sorgen dafür, dass die Fanmeile und der Große

Tiergarten sich dann auch in der Nacht leeren, damit am nächsten Morgen ab 5.00 Uhr die

Kollegen/innen des NGA säubern, wässern und gärtnerische Pflege, kontrollieren, Schadensbe-

seitigung vornehmen können. Gegen 11.00 Uhr wird die Fanmeile wieder eröffnet. Die Zu-

schauer/innen und die Parkbesucher/innen können aber gegen 9.00 Uhr die Orte schon

aufsuchen.

Um den Großen Stern herum ist angedacht, dass dort Busse stehen können, die die Fans auf-

nehmen, damit diese eine Tour in´s Umland machen können (maximal ½-Tagestour).

 

Herr BD Gallon (CDU) möchte wissen, ob die Straße des 17. Juni selbst nicht eingezäunt sei.

Herr Büttner antwortet: Nein

Weiterhin meint Herr Gallon, dass dies bedeutet, dass an den Punkten der Fanmeile, die beson-

ders attraktiv oder gut besucht sind, dass dann eine Gefahr bestehen könnte.

Herr Büttner antwortet: Es gibt entlang der Straße immer wieder Absperrungen, so dass es nicht

Leicht sei,  in die dahinter liegenden Parkwege und Grünanlagen einzudringen. Es wird ver-

sucht, die Menschen über die offiziellen Zugänge auch hinein zu leiten und zu verhindern (durch

Absperrung zwischen den Ständen), dass die Besucher/innen nicht quer Beet in die Grünanla-

en gehen. Herr Büttner führt hier den CSD und andere Veranstaltungen an, dass das bisher gut

funktioniert hat.

Es müssen hier werden, das bei Paniksituationen bestimmte Fluchtwege offengehalten werden

müssen.

Auf die Frage von Herrn Gallon bezüglich Dixitoiletten, ob diese vorhanden sein werden, antwor-

tet Herr Büttner mit ja. Auf der Fanmeile wird es genügend Toiletten geben und es wurde beson-

ders darauf geachtet, dass eine genügende Anzahl an Damentoiletten aufgestellt werden.

 

Frau BV Fried (SPD) fragte, ob der Bereich östlich der Siegessäule eingezäunt wird. Herr Bütt-

ner antwortet mit ja.

Weiterhin möchte Frau Fried wissen, was mit dem restlichen Teil des Tiergartens geschieht; gibt

es Streifen des Ordnungsamtes.

Herr Büttner antwortet: Die Polizei wird stichpunktartige Kontrollen durchführen. Es werden

entsprechende Halteverbotsanordnungen aufgestellt, die es nicht ermöglichen, Fahrzeuge

dort abzustellen (den Grillern soll die Grundlage genommen werden). Darüber hinaus wird das

Bezirksamt während der Fußballweltmeisterschaft das Grillen im Großen Tiergarten insgesamt

verbieten. Auch wird das Bezirksamt dagegen vorgehen, wenn jemand versucht im Großen Tier-

garten zu zelten. Das Bezirksamt Mitte wird nicht tollerieren, wenn im Großen Tiergarten oder

in irgendeiner Grünanlage befahren, gegrillt, gezeltet, Lagerfeuer gemacht wird, weil an-

schließend das Problem der Reparatur ansteht. Im Nahbereich der Fanmeile rechnet man mit

entstehenden zusätzlichen Kosten durch Schäden und erhöhter Reinigung in einer

Größenordnung von 500 Tsd. €. Mitte gesamt: 1,8 Mio. €. In dieser Angelegenheit hat das Be-

zirksamt Mitte an Herrn Senator Böger geschrieben. Herr Böger sieht sich nicht in der Lage.

Daraufhin hat Frau BzStR´in Dubrau am 3.5. 2005 in der Dienstberatung den Amtsleitern mitge-

teilt, dass Herr BzStR Dr. Heuer sich an den Finanzsenator mit entsprechendem Schreiben

wenden wird mit der Bitte um eine Basiskorrektur.

 

Frau BV Tierfelder (Grüne) regt an, dass ein Augenmerk auf die leichten Absperrungen links

und rechts der Fanmeile wert gelegt wird und bittet, dass das noch einmal gesondert ange-

sprochen wird.

 

Herr BV Krüger (Linkspartei. PDS) fragte, ob sich die Tunnelhäuser innerhalb oder außer-

halb der Begrenzung befinden. Herr Büttner antwortet. Außerhalb

Weiterhin möchte Herr Krüger wissen, ob eine gewisse Bestandsaufnahme vorgenommen

Wurde, woraus die Höhe der Schäden entnommen werden kann.

Herr Büttner antwortet: Das Bezirksamt hat 2 Tabellen erstellt. Die eine Tabelle beschreibt

nur den engeren Bereich um die Fanmeile herum und bezieht sich in seiner Auflistung auf

ein tägliches Reinigungsintervall und die prognostizierten Schäden, die entstehen können.

Es wurde eine Prognose aufgestellt, von der Frau BzStR´in Dubrau in Kenntnis gesetzt wurde

und vor Ausschreibung steht. Auch wurde darum gebeten zu berücksichtigen, dass eine Analy-

se (Dokumentation soll vor den Veranstaltungen) durchgeführt werden soll, im Anschluss kann

so abgerechnet werden. Natürlich hätte das Bezirksamt früher eine Finanzieungszusage ge-

habt, dann hätte Herr Biedermann zusammen mit Herrn Walter eine richtig formale Aus-

schreibung gemacht, dann hätte die Reinigung als auch die Schadensbeseitigung richtig aus-

geschrieben werden können (über das Amtsblatt und öffentlich). Angebote hätten folgen kön-

nen. Nun werden Angebote von entsprechende Firmen eingeholt und es wird nach einer frei-

händigen Vergabe der Zuschlag nach Losen verteilt.

Am vergangenen Wochenende wurde über 100 Kubikmeter Müll aus den Anlagen geholt.

Herr Büttner vermutet, das dies während der Fußballweltmeisterschaft jeden Tag stattfinden

wird. Die Politik muss das wissen. Herr BzStR Lamprecht und Herr Büttner haben ei Herrn

Wowereit, bei Herrn Körting und bei Herrn Böger dies immer wieder erklärt. Sie haben gesagt,

dass Vorsorge getroffen werden muss, denn es ist wichtig, einen guten Eindruck zu hinterlas-

sen. Auch sei es eine Sicherheitsfrage, wenn z. B. eine Parkbank herausgerissen wird, wenn

Pflaster aufgebrochen wird, dann ist es so, dass der Schaden sich nicht von selber minimiert,

sondern dass er sich vergrößert. Auch Menschen zu Schaden kommen können.

Deshalb ist es wichtig, dass nach der Fußballweltmeisterschaft alles in Ordnung ist, es muss

für die Berlinerinnen und Berliner in Ordnung sein, sie leben in dieser Stadt und sie müssen

sich danach wohl fühlen können und es muss auch für diejenigen, die langfristig hier Engage-

ment zeigen, auch in Ordnung sein; und es muss auch für die Besucher/innen in Ordnung sein,

denn viele von ihnen, die zur Fußballweltmeisterschaft kommen, die kommen erst einmal als

Familienvater, als Teil einer Gruppe. Diese fahren wieder nach Hause. Wenn diese dann er-

zählen, in Berlin war es toll, werden sie mit ihren Familien noch einmal hinfahren.

Im Hinblick auf den zukünftigen wirtschaftlichen Erfolg, den diese Veranstaltung haben soll und

nicht den kurzfristigen Effekt, muss etwas geleistet werden. Dazu ist der Bezirk Mitte Willens

und in der Lage, man muss den Bezirk nur in den Stand versetzen.

 

Herr BV Lauke (CDU) bezieht sich noch einmal auf die Reinigung und Schäden in Höhe von

500 Tsd. € und fragt, ob die Summe pro Woche sei oder die Summe während der gesamten

Fußballweltmeisterschaft sei. Herr Büttner antwortet: Es ist der kleine Bereich für 30 Tage ge-

meint.

Herr Lauke meint, dass das schon an einem Grillwochenende die Summe sei. Herr Lauke meint

weiter, dass jedem die Summen bekannt seien, die bisher ausgegeben werden mussten. Z. B.

am Wochenende der Love-Parade wurde eine Summe von 200 Tsd. € vorgegeben. Er meint,

es sei utopisch zu sagen, man kommt mit 500 Tsd. € aus. Er kann sich das nicht vorstellen. Es

können noch so viel Toiletten aufgestellt werden, es werden Schäden an Bäumen festgestellt;

Geruchsschäden, die danach beregnet werden und mit Erde abgedeckt werden mussten usw.

Herr Lauke regt an, sich am Ende des Jahres über das Thema im Ausschuss zu unterhalten.

Herr Büttner teilte mit, es wurde auch festgestellt, dass bei der letzten Love-Parade als der Zaun

vorhanden war, die Schäden gewaltig minimiert werden konnten.

Die Schäden werden aufgenommen, werden durch den Bezirk vorfinanziert und der Bezirk er-

hält einen Ausgleich dafür. Dazu muss aber dokumentiert werden. Auch geht es nicht darum,

dass der Bezirk jetzt irgendwie aus dieser Veranstaltung ein Gewinn erzielen will. Das sei ein

ganz falsches politisches Signal, das in den heutigen Zeiten versucht würde, dem Finanzsenator

oder den Senat mit getürkten Zahlen heimlich die Grünanlagen in Ordnung zu bringen. Das ist

überhaupt nicht die Absicht des Bezirks Mitte.

 

Frau Fried (SPD) meint, dass man zwischen den Veranstaltungen Fußballweltmeisterschaft,

CSD und Love-Parade nicht unterscheiden könnte. Herr Büttner antwortet, dass dem so sei. Es

wird immer danach eine Dokumentation gemacht. Mit dem Veranstalter vom CSD und Love-

Parade wird eine Bilanzierung gemacht.

 

Frau BV Schulz (CDU) bezieht sich auf die noch nicht beantwortete Frage in der letzten Sitzung

Bezüglich der Zulieferung für die einzelnen Stände und Bereiche, die noch nicht so ganz klar sei und fragt, ob das inzwischen abgeklärt wurde. Herr Büttner antwortet mit Ja. Die Zulieferung erfolgt über Entlastungsstraße, Straße des 17. Juni und Ebertstraße.
Es gibt eine Zonenlieferung, die in rot, grün, gelb, blau aufgegliedert ist. Die einzelnen Veranstalter haben verschiedene Marken.
Weiterhin gibt es noch ein Fußgängerkonzept mit einer Wegweisung, wie man vom Lehrter Bahnhof zur Fanmeile gelangt und wie lange das dauert.

 

Herr Bieder berichtete zum Planungsstand Umbaumaßnahme Großer Tiergarten Ost:

Anhand einer Zeichnung konnten die Ausschussmitglieder den Bestand erkennen, die genehmigt wurden; und zwar die kleine Querallee, Ahornsteig und Tiergartenrand - Lennéstraße und danach Tiergartenstraße. Bis zur WM wird die kleine Querallee fertig werden. Der Ahornsteig wird nicht bis zur WM fertig werden.
Weiterhin zeigte Herr Biedermann anhand einer Karte die Teil-BPU´s von der Bezirksgrenze bis zum Großen Stern. Diese wird mit der entsprechenden Beleuchtung, entsprechendem Rad- und Fußweg und zusätzlichen Baumreihen auf beiden Seiten hergestellt. Dazu wird der Mittelstreifen etwas verschmälert.

 

Auf die Frage, dass der Senat die gesamten Kosten übernimmt, teilte Herr Biedermann mit, dass der Bezirk von SenWirtschaft 90 % finanziert bekommt.
Für den ersten Teil hat der Bezirk 280 Tsd. € erhalten; 4,8 Mio. € war die BPU, die erste Teil-BPU für die 3 Wege. Herr Biedermann hofft, dass das BA die Summe jedes Mal erhält.
Herr Büttner ergänzt, dass das daran liegt, wie die Anträge formuliert werden und wie das dann gewertet werden kann. Die Aussage, der Senat bezahlt, ist nur in sofern richtig, als die Mittel nicht nur allein Landesmittel sind, sondern das Land Berlin bekommt die Gelder aus Töpfen, Fördermöglichkeiten der Europäischen Union. Hier sind auch Bundesmittel dabei usw.

Wenn für die Maßnahmen die Kosten stehen, angemeldet wurden 16 Mio. €, sollen diese halbwegs ausgeschöpft werden. Das Büro Busenbürge ist derzeit dabei, sämtliche Wegezustände zu untersuchen, auch im westlichen Tiergarten. Die BPU-Prüferin von SenStadt hat geschaut, wenn Wege saniert werden, sie nur bereit sei bei besonderen Schäden, die Sanierung zu akzeptieren.

 

Zum Hansaviertel teilte Herr Biedermann mit, dass zum 50jährigen Bestehen im nächsten Jahr eine BPU in Auftrag gegeben wurde zur Herrichtung der Flächen um den U-Bahnhof Hansaplatz. Herr Biedermann schätzt ein, dass die Landschaftsarchitektin, Frau Benninghoff, eine erste Vorplanung im Juni/Juli vorlegen kann.

 

Herr BV Bhaduri (FDP) fragte, ob die Umbaumaßnahmen so geplant waren, dass sie vor der WM 2006 fertig sein sollten. Herr Biedermann teilte mit: Frau Senatorin Junge-Reier äußerte den Wunsch, die ersten 3 Wege möglichst vor der WM fertig zu bekommen. Das Bezirksamt hat dem Rechnung getragen und versucht, so schnell wie es nur irgend möglich zu machen, dem nachzukommen.

 

Herr BV Neuhaus (SPD) möchte wissen, ob die Baumaßnahmen während der Fußballweltmeisterschaft weiter gehen werden. Herr Biedermann meint, dass die Baumaßnahmen nicht weiter gehen werden. Nach der WM gehen die Arbeiten weiter.