Auszug - Basiskorrektur / Kameraler Jahresabschluss 2005
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Herr Dr. Heuer erläutert den Mitgliedern anhand einer Power-Point-Präsentation ausführlich den kameralen Jahresabschluss mit den Basiskorrekturen und legt weitere Anmerkungen dar. Der
Schuldenstand von 13,9 Mio. € setzt sich zusammen aus 7 Mio. €, die im Jahre
2006 zu erwirtschaften sind und 6,9 Mio. €, die im Jahre 2007 zu erwirtschaften
sind. Das Problem für das Jahr 2006 ist, dass man nicht nur die 7 Mio. € zu
erbringen sind, sondern außerdem noch im Haushalt pauschale Minderausgaben in
einer Größenordnung von 5,3 Mio. € enthalten sind. Damit ist klar, dass mit
diesen Ergebnissen im laufenden Haushaltsjahr 2006 diese 7 Mio. € durch
haushaltswirtschaftliche Sperren erwirtschaftet werden müssen, damit sie an das
Jahr 2004 gezahlt werden können. Das ist die Aufgabenstellung. Das gleiche
Problem wird auch im Jahre 2007 bevorstehen. Da kommt dann noch die
Fortschreibung des Produktsummenbudget hinzu. Diese
Summe übersteigt die durch die Senatsverwaltung für Finanzen für zulässig
erklärte Größenordnung von zu erwirtschafteten Mittel in Höhe von 1 % der konsumtiven
Ansätze deutlich, so dass der Bezirk gezwungen ist, für diese 7 Mio. €
haushaltswirtschaftliche Verfügungsbeschränkungen zu verhängen. Das bedeutet,
dass innerhalb des kommenden Monats an konkreten Ansätzen des Haushaltsplanes
Sperren in einer Höhe von 7 Mio. € anzubringen sind. Herr Dr. Heuer hat sich
nicht dazu entschlossen, eine Haushaltssperre global für alle Ansätze zu
verhängen. Die
Ergebnisse des Bezirksamtes zur Erbringung der 7,28 Mio. € werden ebenfalls
anhand der Präsentation dargestellt. Nach
Abschluss der Diskussion im Bezirksamt gehen den Mitgliedern die vorgestellten
Unterlagen zu. |
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