Auszug - der Vorsitzenden  

Frau Matischok-Yesilcimen teilt mit, dass heute der Arge-Beirat getagt hat. Im Arge-Beirat gibt es jetzt eine Beauftragte für Chancengleichheit am Arbeitsmarkt (BCA). Frau Lück wird diese Aufgabe wahrnehmen. Sie ist u.a. zuständig für Statistiken nach Genderaspekten und zum Thema häusliche Gewalt. Betroffen beim Thema Chancengleichheit sind Migranten, gleichgeschlechtliche Lebensformen, Frauen und ältere Arbeitssuchende. Da die Arbeit erst jetzt aufgenommen wurde, kann ein erster Erfahrungsbericht für den Ausschuss erst in geraumer Zeit angefordert werden.

Weiterhin teilt Frau Matischok-Yesilcimen mit, dass die Maßnahmeplanung seitens des Jobcenters fertig gestellt ist, jedoch von der Trägervertretung noch nicht beschlossen wurde. Somit können aktuelle Daten und Zahlen noch nicht rausgegeben werden können. Allerdings wurde MAE erheblich reduziert. Die letzten MAE sind am 01.04.2006 in Beschäftigung gekommen. Ab 01.05.2006 wird voraussichtlich auf Null reduziert. Vielleicht gibt es zur zweiten Jahreshälfte noch mal 50 Plätze MAE für Deutschkurse. Ansonsten lag dem Jobcenter viel daran, nicht ABM oder andere entgeltfinanzierte Varianten streichen zu müssen. In der Maßnahmeplanung waren 93 Mio. Euro vorgesehen. Der neuste Entwurf sieht nur noch 75 Mio. Euro vor. Somit musste sich das Jobcenter entscheiden, welche Maßnahmen zurückgefahren werden.

Abschließend teilt Frau Matischok-Yesilcimen mit, dass sie die Sitzung des Ausschusses am 29.05.2006 im Jobcenter abhalten möchte.