Auszug - des Bezirksamtes  

Herr BzBm Zeller teilt mit: Vom 15. bis 19.02.2006 besuchten Moskauer Standesbeamtinnen das Standesamt im Neuen Stadthaus. Weiterhin teilt Herr Zeller mit, dass es eine Vereinbarung über die Zusammenarbeit im Rahmen der Städtepartnerschaft gibt, dass die Standesämter zusammen zu arbeiten haben. Die Moskauer haben viele Wünsche an den Bezirk Mitte herangetragen. Es wurde festgestellt, dass es ca. 200 Eheschließungen im Jahr zwischen Russinnen und Deutschen gibt sowohl in Moskau, als auch in Berlin. Zur Sprache kam auch, dass es unterschiedliche Registraturmethoden im Beurkundungswesen in den Standesämtern in Moskau und Berlin gibt. Die Moskauer möchten sich an den Berliner Standesämtern orientieren. Auch interessierte die Moskauer, die Frage der Ausbildung von Standesbeamten/innen in Berlin sowie auch die Hochzeitskultur, die über die Standesämter angeboten werden. Die Vertreter äußerten sich sehr lobend. Eine Gegeneinladung wurde ausgesprochen, um die Zusammenarbeit zu bestätigen.

Zur Einbürgerung teilt Herr Zeller mit: Die Zusammenarbeit der Einbürgerungsstellen über die Bürgerämter mit der Ausländerbehörde und der Innenverwaltung über Zielvereinbarungen geregelt werden sollten laufen. Zielvereinbarungen sind im Entwurf. Die Unterzeichnung sollte Anfang Februar 2006 stattfinden. Wegen Erkrankung des zuständigen Staatssekretärs wurde der Unterzeichnungstermin abgesagt. Ein neuer Termin ist noch nicht realisiert worden. Das BA arbeitet aber schon nach der Zielvereinbarung, trotz Nichtunterzeichnung.

Frau BV Heider (Grüne) fragt, ob die Delegierten aus Moskau nur Standesbeamtinnen waren.

Herr BzBm Zeller antwortet: Es waren Standesbeamtinnen, weil es dort keine männlichen Standesbeamten gibt. Wird von den Moskauer Standesämtern als misslich angesehen.

Der Vorsitzende, Herr von Dassel, möchte zur Einbürgerungsvereinbarung wissen, ob das auch die Zusammenarbeit mit dem Bezirksamt Schöneberg betrifft, der Teil der Altakten von Mitte übernimmt. Wie ist der derzeitige Stand. Weiterhin fragt Herr von Dassel nach den Kosten, die entstehen, ob diese dem Bezirk Mitte in Rechnung gestellt werden. Gibt es Anfragen, ob sich das Bezirksamt Schöneberg finanziell saniert auf Kosten des Bezirkes Mitte.

Herr BzBm Zeller antwortet: Das läuft.

Zum zweiten Teil der Frage teilt Herr Zeller mit, dass es mengengesteuerte Produkte sind. Es ist eigentlich nicht möglich.