Auszug - Sommerbad Poststadion - Sachstand und weiteres Verfahren  

Frau BzStR´in Hänisch berichtete: In der vergangenen Sportausschusssitzung wurde ein Beschluss für die BVV vorgelegt. Nach der Beschlussfassung fanden zwei Termine mit dem Liegenschaftsfonds statt, an dem auch Herr BzStR Dr. Heuer anwesend war. Beim 2. Termin war auch der Geschäftsführers, Herrn Lippmann, anwesend.
Für das Bezirksamt wurde überraschend vermittelt:

1. Der Liegenschaftsfonds und Tentstation haben sich für eine einjährige Nutzung geeinigt. Diese Information hat das Amt nur vom Liegenschaftsfonds. Tentstation hat nicht direkt bestätigt.
   Frau Hänisch hat das Stadtplanungsamt gebeten, eine entsprechende planungsrechtliche Genehmigung für den Zeitraum bis Ende 2006, längstens ein Jahr, beginnend vom 1. 3.2006 an, zu erteilen. Zwischenzeitlich gibt es einen direkten Konztakt zwischen dem Stadtplanungsamt und Tentstation, dass eine zeitnahe und sehr kurzfristige Genehmigung möglich , und dass es gegenwärtig keinerlei Veränderungen (Antragslage) bedarf. Der vorliegende Antrag muss weder zurückgenommen noch muss ein neuer Antrag gestellt werden. Das Stadtplanungsamt sagt ausdrücklich, dass dort alle planungsrechtlichen Instrumente vorhanden sind, um diese Genehmigung auf dieses eine Jahr maximal zu befristen. Damit ist der Wille der BVV somit umgesetzt.
2. Die BVV hat in der vergangenen Sitzung noch einmal einen konkreteren Beschluss gefasst und um eine detaillierte Prüfung für die Realisierung eines Naturbades gebeten. Auf der Grundlage dieses Beschlusses wurde im Sportamt ein Fahrplan entwickelt.
   Frau Hänisch verteilte dazu ein Papier, in dem aufgelistet ist, wie realisiert werden könnte. Die erforderlichen Daten werden in der August-Sitzung des Sportausschusses vorgestellt. Frau Hänisch wünscht sich, dass bis zur Augustsitzung die finanziellen Rahmenbedingungen geklärt sind.
   Frau Hänisch übergibt an die Ausschussmitglieder zwei Schreiben der BBB.

Der Vorsitzende, Herr Reschke, begrüßt, dass es zu einer Zwischennutzung in diesem Jahr gekommen ist.