Auszug - Verschiedenes  

·         Die Fraktion der CDU
bittet um Prüfung, ob die Drucker der Parkautomaten bei starker Kälte einfrieren oder warum der Vignettendrucker heute, am Tag der Sitzung, unbedruckte Billets ausgibt.
bittet, den TOP 5 zugunsten des TOP 6 zu kürzen und in künftigen Sitzungen verstärkt B-Pläne auf die Tagesordnung zu nehmen, die als BA-Beschluss vorliegen, um eine Beschlussfassung im Ausschuss herbeizuführen.

·         Für die dringend zu beratenen B-Pläne wird der Ausschuss am Montag, dem 13.02.2006 um 17.30 zu einer außerordentlichen Sitzung zusammenkommen. Es werden alle zu diesem Zeitpunkt durch das BA beschlossenen und den Mitgliedern vorliegenden dringenden B-Pläne abschließend beraten.

·         Als TOP für die Sitzung am 20.02.2006 werden notiert:
- Parkraumbewirtschaftung
- Verkehrsführung nach Öffnung des Tiergartentunnels ( Berichterstattung durch SenStadt)
- Sachstand B-Plan I-B5