Auszug - Genehmigung der Tagesordnung und des Protokolls der 49. Sitzung  

Die stellvertretende Vorsitzende, Frau Hilse, eröffnet die Sitzung und begrüßt die Anwesenden.

Frau Hilse wird die Sitzung bis zum Eintreffen des Vorsitzenden, Herrn Diedrich, leiten.

In Absprache mit den Mitgliedern des Ausschusses wird die Tagesordnung wegen der anwesenden Gäste wie folgt geändert:

·         Bis einschließlich TOP 3 unverändert.

·         TOP 4., Anstrich Bauvorhaben Große Präsidentenstraße

·         TOP 5.1., „Straßenbahn- und Straßenbauvorhaben Invalidenstraße“

·         TOP 6.1., „Grüne Linienstraße“

·         TOP 6.2., „Bebauungsplan I-204 sowie Entscheidung.....“

·         TOP 4., „ - weitere Berichte aus dem BA“

·         Ab TOP 5.2. wird die TO fortlaufend abgearbeitet.

Zur Protokollkontrolle liegt folgende Notiz Ergänzungsnotiz von StadtL vor:

Frau BzStR Dubrau bittet nachträglich um die Änderung der Formulierung zu TOP 3, Aktuelle Viertelstunde, Fraktion der CDU:
“Die Zuständigkeit für die Abstimmung zum Thema Strandbar/ Hexenkessel „Monbijoupark“ mit SenStadt liegt ab sofort bei BzBm.“

Der Zusatz wird dem vorgelegten Protokoll beigefügt.