Auszug - Verfahren für die Erarbeitung von Ziel- und Servicevereinbarungen
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Verfahren für die Erarbeitung von Ziel- und Servicevereinbarungen Herr
Bothe teilt einleitend mit: Das Bezirksamt hat am 10.01.2006 Ziel- und Serviceverreinbarungen der
Serviceeinheiten GDM und SE Finanzen eine Beschlussfassung für den
Gesamtkomplex nach dem Verwaltungsreformgesetz abgeschlossen. Nunmehr liegt das
gesamte Regelwerk für die Erarbeitung von Ziel- und Servicevereinbarungen im
Bezirksamt Mitte vor. Durch die intensive Befassung der einzelnen Fachbereiche
an der Erarbeitung dieses Materials sind eine ganze Reihe von Schwierigkeiten
aufgetreten. Es geht
darum, dieses Zielsystem auf die Produkte und auf die operativen Ziele der
Produkte unmittelbar herunter zu brechen und zu versuchen, die
Produktbeschreibungen mit ihren Leistungen und die Konkretisierung der Ziele an
der Produktbeschreibung darzulegen. Hier hat es in der Diskussion im Bezirksamt
in der Steuerungsrunde große Schwierigkeiten gegeben, Wie: Operationalisierbare
Zielkriterien finden, Erfolgsindikatoren finden In den
Ziffern II bis VII gibt es Textteile, die im wesentlichen einheitlich sind, bei
dem sich die Zielvereinbarungen immer auf die Rahmenrichtlinie für die
Abschlussprinzipvereinbarungsziele beziehen. Setzt sich im wesentlichen mit den
administrativen Rahmenbedingungen für die Umsetzung operationalisierbarer Ziele
auseinander. Im zweiten Abschnitt geht es ganz speziell um Messbarkeit und
Folgen der Wahrnehmung von Ergebnisverantwortung. Ein
erheblicher Anteil in der Zielvereinbarungen sind die Festlegungen zum Budget.
Die Kosten-leistungsrechnung sieht eigentlich vor, dass das kamerale Budget
soweit heruntergebrochen wird, dass die Multiplikation eines Zuweisungspreises
mit der Menge zuzüglich Investitionszuweisung, zuzüglich Zuweisung für Z-Teil
und die eigenen Einnahmen haushaltstechnisch das selbe sein müssten. Dazu hat
sich das Bezirksamt noch nicht verständigt. Der Doppelhaushalt 2006/2007 ist in
erster Linie nach kameralen Gesichtspunkten aufgestellt worden. Andere Bezirke
haben den Sprung zwischen einem Produkthaushalt und dem kameralen Haushalt noch
nicht vollständig vollzogen. Der Bezirk Mitte befindet sich sozusagen in einer
Landschaft unterschiedlichster Modelle zur Erarbeitung solcher
Produkthaushalte, so dass augenblicklich leider immer noch der Haushaltsplan
abzuschreiben ist. Zu den
Bezirksvereinbarungen teilt Herr Bothe mit, dass diese prinzipiell ähnlich wie
die Zielvereinbarungen sind. Hier geht es um das Herunterbrechen von
Globalzielen auf operationalisierbare Produktziele. Bei der Servicevereinbarung
geht es nicht darum darzustellen, welches Budget ein LuV hat, obwohl eine
Budgetdarstellung gegeben ist, aber hier wird es im wesentlichen darum gehen,
die Verrechnungspreise bei internen Produkten und die Summe der Umlagen zu
beschreiben. Es liegen zur Zeit die abgestimmten Entwürfe der
Servicevereinbarungen in 2006 bereits vor und werden ausformuliert. Die
Kostenrechnung für 2005 muss abgewartet werden. Hauptschwierigkeiten sind
dabei, ob Brutto- oder Nettopreise zugrunde genommen werden. Mit den
Bruttopreisen zahlt die Serviceeinheit nicht nur seine Eigenerstellungskosten
für das Produkt, sondern auch die Vorleistung anderer. Das Budget kann sich nur
nach Produktpreisen richten. Im Text
bei der Servicevereinbarung gibt es im wesentlichen ein... Geschäftsbedingungen
in der die Zusammenarbeit zwischen LuV´s und Serviceeinheiten geregelt ist
(hier sind geregelt: Redaktionszeiten, Zulieferungspflichten). Es wurde sich
mit dem Punkt „Mängelbeseitigung“ auseinander gesetzt. Ursprünglich wurde daran
gedacht, was passiert, wenn eine Serviceeinheit aus organisatorischen Gründen
nicht in der Lage ist, eine Leistung vernünftig zu erbringen und es einfach
nicht schafft innerhalb eines angemessenen Zeitraumes einen Antrag eines
Beschäftigten so umzusetzen, dass er irgendwann zahlungswirksam wird. Die
Serviceeinheit wird gezwungen, hier Farbe zu bekennen, und eine Änderung
vorzunehmen. Ursprünglich wurde daran gedacht, Verrechnungspreise zu mildern. |
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