Auszug - Vorstellung und Diskussion der zukünftigen inhaltlichen Ausrichtung des Theaterhauses Mitte und der Vertragsgestaltung zwischen 6hm/Förderband e.V und der rs20  

Die Vorsitzende, Frau Hoff, schlägt vor, dass zuerst das Betreiberkonzept vorgestellt wird und danach soll in die Debatte eingetreten werden.
Die Unterlagen zur Vertragsgestaltung sind den Ausschussmitgliedern zugegangen.
Weiterhin schlägt Frau Hoff vor, dass aufgrund der vorliegenden Materialien, die von den entsprechenden Personen erläutert werden, anschließend die Ausschussmitglieder Fragen stellen können. .
In der heutigen Sitzung soll aber nichts Vertragsreiches unterschrieben werden. Der Ausschuss ist gewillt, zügig an den Papieren zu arbeiten, damit die Unterschrift in einem zeitnahen Rahmen zwischen den entsprechenden Vertragspartnern geleistet werden kann.

Herr Nadolny teilt zum Betreiberkonzept mit, dass im Vorfeld viele Gespräche geführt wurden und es wurde versucht, die Erfahrungen zu respektieren. Er erläutert zur ersten Seite des Konzeptes, dass sich in der langen Zeit Veränderungen ergeben haben, und dass sich Zielgruppen auch verändert haben. Wichtig dabei ist, dass das thm immer als Förderung freier Theatergruppen verstanden wurde. Förderung war anfangs kostenlos. Heute ist es sehr kostengünstig, dass man produzieren kann, aber trotzdem ist es eine Förderung, weil die Besucher/innen ein Entgeld bezahlen. In den kommenden Jahren muss eine andere Form gefunden werden.
1996 war es klar, dass es nicht reicht, nur eine Produktionsstätte zur Verfügung zu stellen, sondern es muss eine Kommunikation stattfinden. Höhepunkte müssen selbst organisiert werden. Im letzten Jahr lief das im Verein mit anderen Spielstätten.
Was das Theaterhaus vom Probenhaus auszeichnet ist neben dem Haus eine Phase in den letzten 5 Jahre, in dem auch viel ausprobiert wurde (z. B. Beratungsbüro). Diese Phase des Ausprobierens wurde beendet.
18 ehemalige Klassenräume und eine Aula sowie MARAMEO stehen zur Verfügung. Es werden momentan 11 Probenräume genutzt. Von der Bauplanung hängt es ab, dass irgendwann einmal 15 Probenräume zur Verfügung stehen werden. Die Aula befindet sich in einem Wandlungsprozess. Früher war sie als Spielstätte konzipiert. Vor einigen Jahren wurde deutlich, dass das so nicht mehr geht. Der Ablösungsprozess dauert.
Zum Kommunikationsort teilt Herr Nadolny mit, dass der Blick auf die Organisationskraft – Frage Bühnenbild – und Ausstellungen organisieren -  geworfen wird. Hier gibt es brandschutztechnisch keine Probleme.
Herr Nadolny spricht den Bildungsort an, der ihm am wichtigsten erscheint. Wenn sich die Mitarbeiter/innen selbst professionalisieren wollen, dann müssen die Bildungsangebote die vorhanden sind, auch für das gesamte Haus angeboten werden. 2 Räume sollen hierfür zur Verfügung gestellt werden. Eine Abstimmung mit der Volkshochschule soll erfolgen. Probleme dürfte es nicht geben, es bestehen seit vielen Jahren gute Arbeitsbeziehungen insbesondere zum Bereich Kunst und Gestalten. Thm hat sich diesbezüglich mit der VHS verständigt und ein Verfahren gefunden, was sich im Konzept wiederfindet.

Frau BzStR´in Hänisch gibt Auskunft zur Frage der Betriebskosten MARAMEO und der Turnhalle. Die Betriebskosten können nicht von dem Betreiber des Resthauses gesteuert werden bzw. ihnen angelastet werden. Es muss im Haus Zähler einbautet werden, die die Erfassung von Wärme, Strom, Wasserverbrauch für die Turnhalle genau erfassen. Ob diese dann von MARAMEO oder vom Sportamt getragen werden, ist eine andere Frage. Frau Hänisch betont, dass das Bezirksamt die Zähler nicht einbaut, weil das Bezirksamt die Kosten der Baumaßnahme nicht tragen möchte. Eine Klärung muss herbeigeführt werden.
In 2006 werden Baumaßnahmen in Höhe von etwa 400 Tsd. € durchgeführt. Räume stehen dann bei der Baumaßnahme in Größenordnungen nicht zur Verfügung. Sie teilt die Einschätzung von Herrn Nadolny, dass mindestens für 2006 über einen Pauschalbetrag und nicht über eine punktgenaue Abrechnung der Betriebskosten in diesem Jahr geredet werden muss. Das Jahr 2006 soll genutzt werden, um die Erfassung der Betriebskosten eindeutig zu machen, um ab 2007, wenn baulich nur noch Restarbeiten erfolgen, man zu einer klaren Regelung kommen sollte.
Frau Hänisch sieht kein Problem bei die Betroffenenvertretung. Sie zahlen Miete, die an den Betreiber weitergereicht wird. Hier bedarf es keiner genauen Abrechnung für die Räume.

Herr BV Hobrack (SPD) merkt an, ob die Kurzkonzeption ausreichend sei. Er könnte sich vorstellen, dass der Ausschuss sich bis zum nächsten Monat eine Meinung bildet und seine Zustimmung für das Konzept gib, in dem so weitergearbeitet werden kann. Weiterhin merkt er an, dass der Mietvertrag kostendeckend sein muss. Hier müssen das Bezirksamt und der Betreiber hinarbeiten. Die Ausschussmitglieder müssten sich noch einmal verständigen, ob der gesteckte Rahmen weiter oder eingeschränkt wird.

Die Vorsitzende, Frau Hoff, merkt an, dass heute die Frage der Betriebskosten nicht zufriedenstellend geklärt werden kann. Sie fragt die Ausschussmitglieder, wie sie zu dem inhaltlichen Konzept der 3 vorgestellten Säulen stehen. Weiterhin fragt sie, ob die 3 Säulen bezüglich der Kostenfrage realistisch seien.
Frau Hoff findet das Konstrukt des Beirates, gebildet aus Bezirksamt, Förderband und Nutzern des Hauses, niveaulös. Sie fragt, ob der Beirat nur ins Leben gerufen wird, damit er im Konfliktfall vermitteln kann. Frau Hoff möchte wissen, was die Aufgabe des Beirates beinhaltet.
Herr Nadolny beantwortet diese Frage wie folgt: Das Haus wird über einen öffentlichen Auftrag betrieben. Der Beirat ist dazu da, den öffentlichen Auftrag zu überprüfen, damit nicht immer der öffentliche Ausschuss oder die BVV einberufen werden muss, sondern es soll dort eine periodische Arbeit möglich sein.

Frau BzStR´in Hänisch merkt an, dass sie die Idee des Beirates als eine konstruktive Idee findet. Sie schlägt vor, einen Vertreter des zuständigen Ausschusses mit einzubeziehen.

Herr BV Scholz (SPD) meint, dass ein Beirat in Konfliktfällen nichts regeln kann. Über den Inhalt und die Förderung ist der Beirat natürlich eine wichtige Einrichtung.

Frau BV Dr. Stiller (Grüne) hat Bedenken bezüglich des wirtschaftlichen Verständnisses zur Raumauslastung. Sie fragt, nach welcher Raumauslastung die Einnahmen kalkuliert werden. Antwort: Wird im Verhältnis untereinander kalkuliert.
Weiterhin fragt Frau Dr. Stiller, ob das Konzept so gedacht ist, dass es neben Projekt- und Vermietungseinnahmen keine anderen Einnahmen geben soll. Antwort: Es wurde sich an die bisherigen Praxiszahlen gehalten. Der Umsatz einer Bildungsmaßnahme bei Förderband wird bisher überhaupt nicht über den Infrastrukturfonds gerechnet. Das ist nicht möglich, weil er sonst doppelt gerechnet werden würde. Hier ist gemeint, dass Förderband Miete in den Infrastrukturfonds zahlt. Die Festivals haben einen organisatorischen Mittelpunkt im Haus. Trotzdem werden diese über die Künstler beantragt. Dort laufen Förderung und Honorare über Künstlergruppen. Teile davon tauchen als Mieten wieder auf.

Abschließend bittet Frau Dr. Stiller um eine Aussage zum Betrieb der Kantine; inwieweit sie sich von einer gastronomischen Einrichtung unterscheidet. Herr Nadolny teilte mit, dass es sich hierbei nicht um eine gastronomische Einrichtung handelt, sondern um einen Kommunikationsort. Es darf kein Ort sein, der aus anderen Bereichen subventioniert wird. Es darf aber auch keine Konkurrenz zu gastronomischen Einrichtungen sein und es muss sauber sein. Die Kantine wurde aus Betriebssicherheitsgründen geschlossen. Sollten alle Fragen geklärt werden, wird die Kantine wieder eröffnet.

Bezüglich Mietvertrag teilte Herr Arndt teilte mit, rs 20 und thm haben Vorschläge im September 2005 unterbreitet. Das Bezirksamt wird mit rs 20 einen Generalmietvertrag über die Immobilie abschließen. In einem Anwaltsbüro liegt der Generalmietvertrag vor, der zunächst einmal das Vertragsrecht von rs 20 regelt.; wird aber in einem weiteren Vertrag als Untermietvertrag zwischen rs 20 und Betreibergesellschaft geregelt.

Frau Hänisch ergänzt, es müssen Fragen, die MARAMEO und Betroffenenvertretung anbelangen, geklärt werden. Der Vertrag ist damals zustande gekommen unter der Prämisse, dass MARAMEO mit allen Rechten und Pflichten ebenso in den Vertrag eintritt, wie ursprünglich angedacht. Fragen zur Abstimmung und zum Verfahren müssen diskutiert werden.

Frau BV Dr. Stiller (Grüne) vermisst in dem Entwurf die Definition des kommunalpolitischen Textes des kulturellen Auftrages. Sie fragt, ob das Bezirksamt den Auftrag an das Rechtsanwaltbüro genauso übergeben hat. Weiterhin meint Frau Dr. Stiller, dass eine Gesellschaft gegründet werden muss, die „Kulturquadrat“ heißt. Der Partner dieser Vermietung ist nicht Kulturquadrat, sondern rs 20. Frau Dr. Stiller möchte wissen, warum das so ist.
Die Vorsitzende, Frau Hoff, wirft ein, dass ihr in diesem Zusammenhang das Konstrukt von Kulturquadrat im rs 20 nicht klar sei.

Die Vorsitzende, Frau Hoff, fragt die beiden Partner, ob sie zustimmen, dass das Betreiberkonzept nachgearbeitet werden muss, um dann zu einem Ergebnis zu kommen, die Gesellschaft zu gründen und es werden die Anstrengungen miteinander unternommen, um stückweise die finanziellen Dinge in den Griff zu bekommen, so wie sie sich in den großen Strukturen heute abgezeichnet haben.

Herr Nadolny meint, dass er es als einen großen Klärungsbedarf ansieht und er denkt, dass gemeinsam Lösungen gefunden werden müssen. Er findet es gut, die unterschiedlichen Entwürfe einmal auf dem Tisch zu haben und dass darüber gemeinsam diskutiert wird. Er begrüßt, dass Interesse besteht, diese Probleme zu klären.

Die Vorsitzende. Frau Hoff, möchte vor der Sommerpause 2006 das thm in einer sicheren Zukunft wissen.

Frau BV Dr. Stiller (Grüne) schlägt vor und weist darauf hin, dass der Ausschuss ergebnisoffen verhandelt und es werden ausverhandelte Verträge durch den Ausschuss überprüft und danach wird notiert. An das Bezirksamt gerichtet meint Frau Dr. Stiller, dass ein Vertrag mit der Rungestraße 20 für einen Generalmietvertrag geschlossen wird. Es gibt bestehende Verträge des Bezirksamtes, wie dieser Vertrag ersetzt werden soll. In dem vorliegenden Vertrag wird darüber keine Aussage gemacht, weil der Vertragspartner davon nicht betroffen ist. Sie fragt, wie das geregelt werden soll.

Frau BzStR´in Hänisch antwortet: Es soll zeitgleich geregelt werden. Der Generalmietvertrag zwischen Bezirksamt und der Rungestraße 20 und der Untermietvertrag zwischen der Rungestraße 20 und der Kulturquadrat GmbH sollen unterzeichnet werden.

Frau BV Dr. Stiller (Grüne) wirft ein, dass es aber darüber eine Vereinbarung schriftlicher Art zwischen dem Bezirksamt und Förderband geben muss.

Herr Nadolny antwortet: Im Untermietvertrag gibt es ein Vorbehalt, der noch diskutiert werden muss.

Die Vorsitzende, Frau Hoff, wird ab Januar 2006 in jeder Sitzung das Thema erneut aufrufen, um den Stand der Dinge zu erfragen.