Auszug - b) Anfragen der Ausschussmitglieder  

Herr BV Pawlowski (FDP) fragt, wenn die Inbetriebnahme der MS möglich wäre, bedeutet das, dass die Schule im Sommer 2006 geschlossen wird. Bezieht sich die Sanierung auf die Asbestbeseitigung. Stimmen die Mitarbeiter/innen der MS zu, in die Adalbertstraße zu ziehen. Gibt es noch eine andere Alternative für den Umzug.
Frau BzStR´in Hänisch teilt mit: Der erste Bauabschnitt der Sanierung wird die vollständige Asbestbeseitigung des Hauses sein. Dies müsste aus bezirklichen Mitteln finanziert werden, weil nicht aus Denkmalschutzmitteln förderfähig. In der am 20.12.2005 stattfindenden Bezirksamtssitzung wurde beschlossen, ca. 350 Tsd. € aus Ordnungsmitteln 2006 anzumelden.
Die Sanierungsmaßnahmen insgesamt sind noch nicht im Rahmen einer Bauplanungsunterlage beschrieben. Mit GDM ist verabredet, dass diese ab Februar 2006 aktiv betrieben werden soll. Im Mai 2006 soll die Bauplanungsunterlage vorliegen. Im November 2005 wurde mit der Koordinierungsstelle und der Senatsverwaltung für Stadtentwicklung ein Antrag auf Denkmalschutzmittel in Höhe 1,5 Mio. € eingereicht, der die Sanierung außen und weitgehend auch innen beschreibt. In den Unterlagen, die die Ausschussmitglieder in der letzten Woche erhalten haben, ist dieser Antrag auch enthalten.
Das Bezirksamt muss noch einmal prüfen, welcher Ausweichstandort für die MS angeboten wird. Das Schulgebäude Neue Roßstrasse (würde ab Sommer 2006 frei werden) würde neben dem Gebäude in der Adalbertstraße zur Verfügung stehen.

Herr BV Scholz (SPD) fragt, ob sich LAGEZI auf die Gutachten verlassen hat. LAGEZI hat keine Gutachten vorgenommen. Hat das Bezirksamt irgendeine Stellungnahme abgegeben, die damals der Amtsarzt abgegeben hat.

Frau BzStR´in Hänisch antwortet: LAGEZI hat seine Einschätzung mündlich vorgetragen und hat das Objekt nicht besichtigt. Zur Stellungnahme des Amtsarztes vom Dezember 1998 hat LAGEZI gesagt: „Das sei eine sehr vorsichtige Bewertung“. LAGEZI hat insgesamt an der Auswertung nichts auszusetzen. LAGEZI begrüßt, dass alle Gutachten immer vom gleichen Büro erstellt wurden. Das Büro kennt das Objekt.
 

Frau BV Dr. Stiller (Grüne) fragt, ob das Bezirksamt in der Lage sei, eine schriftliche Stellungnahme auf der Grundlage einer Untersuchung zu erstellen. Gibt es einen Verfahrensablaufplan. Wann wären mögliche Ergebnisse als Bezirksamtsbeschlüsse vorliegen.
Wann werden Personalversammlungen sein. Wie wird der Zeitraum der Planung der Sanierung sein.

Frau BzStR´in Hänisch antwortet: Die Bauaufsicht wird als federführende zuständige Behörde Ansprechpartner sein. Zum Bauablaufplan konnte Frau Hänisch noch keine konkrete Auskunft geben. Vor Weihnachten wird mit dem Leiter der Bauaufsicht ein Starttermin abgestimmt. Daran werden sich die nächsten Ablaufschritte angliedern. Frau Hänisch hält es für wenig sinnvoll, eine Personalversammlung und eine Elternversammlung einzuberufen. Aber bis Ende Januar sollen beide Versammlungen einberufen werden, damit die Zielstellung: Wiedereröffnung am 6.2.2006 festgehalten werden kann. Parallel wird die Adalbertstraße weiter betrieben. LAGEZI hat sich selbst angeboten, bei den Personal- und Elternversammlungen im Januar 2006 Fachkompetenz einzubringen. Die Umweltmedizinerin und die Bauaufsicht werden ebenfalls anwesend sein und fachkompetente Unterstützung geben.
Das Bezirksamt wird auf seiner Sitzung am 3.1.2006 das Thema Adalbertstraße beraten und ggf. auf der Grundlage einer Bewertung der Bauaufsicht, welche Maßnahmen am Standort Adalbertstraße noch erforderlich wären, Finanzmittel bereit zu stellen und den entsprechenden Auftrag auszulösen, auch mit der Zielstellung: 6.2.2006.

Dauer der Gesamtsanierung (unter Einbeziehung einer Schadstoffbeseitigung): 3 Jahre.

Herr BV Dr. Knape (CDU) möchte wissen, ob danach die Schule wieder in das Gebäude zurückgeht. Frau BzStR´in Hänisch antwortet: Das ist die Zielstellung und wurde von Frau BzStR´in Hänisch ausdrücklich befürwortet.

Frau BV Dr. Stiller (Grüne) regt an, wenn es einen genauen Sachstand gibt, diesen in der Ausschusssitzung vorzustellen.