Auszug - Verschiedenes  

Herr Schoenberner stellt eine Praktikantin vor.

Er

Ø      teilt mit, dass am 6.1.2006 im Erika-Heß-Eisstadion ein Fußballturnier stattfindet.

Ø      verteilt Fleyer „Berliner Turnerschaft“; am 15.2.2006 findet eine Gesundheitskonferenz von 14.00 Uhr bis 18.30 Uhr statt.

Themen für die Januarsitzung:

·         Zwischennutzung Sommerbad Seydlitzstraße

·         Seniorensport

·         Berliner Adler – Sachstand

In einer der nächsten Sitzungen soll das Thema Haus des Sportes behandelt werden.

Herr BD Ruttke (CDU) liest einen Artikel vor „Senator stellt sich vor Vereinsgaststätten“.

Herr Schmidt teilt dazu mit, dass der Text des Artikels so nicht stimmt. Es ist richtig, dass die Tennisabteilung des BSC Rehberge, die ein Vereinsheim errichtet haben, eine Aufforderung erhalten haben, ihre Mietschulden zu begleichen. Rehberge hat die Fläche für einen Bau eines Hauses gemietet und hat mit einem Nachfolgevertrag mit Fertigstellung dieses Hauses sofort in das Eigentum des Bezirkes übertragen. Damit gilt die SPAN, weil der Bezirk gewisse Leistungen übernommen hat, die aus Sicht des Bezirkes zum Glück noch nicht zum Tragen gekommen sind, wie große bauliche Unterhaltungen oder Sanierungsmaßnahmen; wurde 1997 mit einer entsprechenden Mietsache SPAN (günstiger Preis, Vereinsgaststätte) belegt. Die Mietzahlung ist vom Verein nie bestritten worden. Sie haben aber immer deutlich gemacht, dass sie die Miete nicht zahlen können. Zu Weddinger Zeiten für das Jahr 1999 bis 2000 wurde ein Erlass der Mietzahlung über ein Bezirksamtsbeschluss erwirkt. Eine Stundung von bestimmten Schulden aus den Folgejahren gab es auch. Die letzte Stundung ist in diesem Jahr ausgelaufen. Zusätzlich wurden bestimmte Mietsachen nicht erbracht und deshalb wurde diese Nachforderung aufgefordert. Gespräche haben mit LSB, Rehberge und BA stattgefunden. Das Rechtsamt soll die Angelegenheit prüfen.