Auszug - Genehmigung des Protokolls der 39. Sitzung vom 24.08.2005 Genehmigung des Protokolls der 40. Sitzung vom 15.09.2005 Genehmigung des Protokolls der 41. Sitzung vom 28.09.2005 Genhemigung des Protokolls der 42. Sitzung vom 19.10.2005  

Frau Jahn fragt bei den Mitgliedern nach, ob es Änderungs- oder Ergänzungswünsche zur Tagesordnung gibt.

Herr Diedrich bezieht sich auf den TOP 3.3 und merkt an, dass sich ihm nicht erschließt, was unter diesem Tagesordnungspunkt besprochen werden soll. Wenn es hier um den Sachstand zum Theater Hexenkessel geht, dann ist der Kulturausschuss zuständig. Sollte es um die Drucksache-Nr. 2052/II gehen, weist Herr Diedrich darauf hin, dass diese Drucksache ausdrücklich in den Stadtentwicklungsausschuss überwiesen wurde und auch ausdrücklich in keinen anderen Ausschuss. Der Ausschuss für Stadtentwicklung hat die Drucksache beraten und auch ein Votum abgegeben. In der morgigen BVV wird man sich abschließend über die Drucksache verständigen. Er kann nicht verstehen, warum dieser Tagesordnungspunkt in diesem Ausschuss behandelt werden sollte. Daraus folgend bittet Herr Diedrich um Streichung des Tagesordnungspunktes.

Frau Jahn führt aus, dass sie diesen Tagesordnungspunkt auf Wunsch einzelner Ausschussmitglieder auf die Tagesordnung gesetzt hat. Allerdings nur als Berichtstagesordnungspunkt. Sie merkt weiterhin an, dass der Monbijoupark an ein Sanierungsgebiet angrenzt. Auch in früheren Sitzungen hat man sich schon mit diesem Thema beschäftigt. Es wird heute kein Beschluss gefasst. Es geht nur um Information über den aktuellen Sachstand.

Auf die Nachfrage von Frau Dr. Reuter, ob es denn einen neuen Sachstand gibt führt Frau Jahn aus, dass ihr dies nicht bekannt ist, sie jedoch auch die Wünsche der Ausschussmitglieder berücksichtigen möchte, die über dieses Thema informiert werden möchten.

Herr Diedrich fragt nach, was der Sanierungsausschuss mit der Arbeit eines Theaters zu tun hat.

Frau Jahn merkt an, dass es hier auch um Quartiersentwicklung geht.

Herr Bertermann macht den Vorschlag, dass darüber abgestimmt wird, ob der TOP 3.3 auf der Tagesordnung verbleibt oder nicht.

Abschließend hält Frau Jahn fest, dass der Ausschuss mehrheitlich (3 Ja-Stimmen, 7 Nein-Stimmen, 1 Enthaltung) die Streichung des TOP 3.3 ablehnt.

Herr Bertermann fragt nach, da das Thema QM nicht auf der Tagesordnung steht,  warum der Bezirksbürgermeister zur Sitzung anwesend ist. Er fragt weiterhin nach, ob die Tagesordnung evtl. um ein Thema ergänzt werden muss.

Frau Jahn führt aus, dass sie mit Herrn Zeller gesprochen hat, und dass es zumindest möglich wäre, dass er unter TOP 2.2 eine aktuelle Berichterstattung geben könnte.

Herr Zeller merkt an, dass es in einem der letzten Protokolle eine Äußerung gab, die er nicht nachvollziehen kann. Da wurde unterstellt, dass er der Sitzung fernbleibt. Mit der Ausschussleitung hatte er sich so verständigt, dass wenn konkrete Anhaltspunkte des Quartiersmanagement oder andere Themen aus seinem Bereich anliegen, er selbstverständlich im Ausschuss anwesend ist und Rede und Antwort steht. Da dies in den letzten Sitzung jedoch nicht der Fall war, ist er den Sitzungen fern geblieben. Aus der damaligen Diskussion des Ausschusses wurde laut, dass die Anwesenheit des zuständigen Stadtrates jederzeit dringend erforderlich sei. Aus diesem Grunde nimmt Herr Zeller heute an dieser Sitzung teil.

Frau Jahn fragt bei den Mitgliedern nach, ob es Änderungs- oder Ergänzungswünsche zum Protokoll der 39. Sitzung am 24.08.2005 gibt.

Frau Jahn führt aus, dass sie gebeten wurde, erneut eine Ergänzung zum eben angesprochenen Punkt von Herrn Zeller vorzunehmen. Sie betont, dass ihr Hinweis „..mit Herrn Zeller sind Termine schlecht zu vereinbaren“ sich auf die Diskussion um eine Sondersitzung bezog. Frau Jahn macht den Vorschlag, dass auf der Seite 3 vor dem letzten Absatz folgender Satz eingefügt wird: „Frau Jahn weist darauf hin, dass auf der nächsten Sitzung Herr Zeller sicherlich anwesend sein wird. Jedoch seien Sondertermine mit ihm sehr schlecht zu vereinbaren.“

Frau David merkt an, dass der zweite Absatz zum TOP 3.1 wie folgt lauten muss: „Frau David führt aus, da nun die Handlungskonzepte (nicht Teilungskonzepte) der...“.

Abschließend hält Frau Jahn fest, dass das Protokoll der 39. Sitzung mit den o.g. Änderungen mehrheitlich (1 Enthaltung) angenommen ist. Sie macht den Vorschlag, dass den Mitgliedern ein Austauschblatt der Seite 3 zugeht.

Frau Jahn fragt bei den Mitgliedern nach, ob es Änderungs- oder Ergänzungswünsche zum Protokoll der 40. Sitzung am 15.09.2005 gibt.

Herr Koch bemängelt den zweiten Absatz zum TOP 2.1, auf der Seite 8, dahingehend, dass sich seine Aussage „.... . Offenkundig ist dies hier nicht gelungen.“ nur auf das Eingangsbauwerk bezogen hat.

Abschließend hält Frau Jahn fest, dass das Protokoll der 40. Sitzung mit der o.g. Änderung einstimmig angenommen ist.

Frau Jahn fragt bei den Mitgliedern nach, ob es Änderungs- oder Ergänzungswünsche zum Protokoll der 41. Sitzung am 28.09.2005 gibt.

Abschließend hält Frau Jahn fest, dass das Protokoll der 41. Sitzung einstimmig angenommen ist.

Frau Jahn fragt bei den Mitgliedern nach, ob es Änderungs- oder Ergänzungswünsche zum Protokoll der 42. Sitzung am 19.10.2005 gibt.

Abschließend hält Frau Jahn fest, dass das Protokoll der 42. Sitzung mehrheitlich (1 Enthaltung) angenommen ist.