Auszug - a) Mitteilungen der Vorsitzenden / des Bezirksamtes
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a)
Mitteilungen
der Vorsitzenden Schreibt
Frau Hoff Mitteilungen des Bezirksamtes Frau
BzStR´in Hänsich teilte mit: 1.
Brandschaden
Hugo-Heimann-Bibliothek am 30.07.2005 gelangten durch das Einsetzen der Sprinkleranlage nach einem Einbruch mit Brandstiftung annähernd 20.000 Liter Wasser in die Hugo-Heimann-Bibliothek, zerstörten den Fußbodenbelag und durchnässten den Estrich. Im Ausschuss wurde mehrfach dazu berichtet. In der Folge ist die Bibliothek seitdem geschlossen. Seitens
der Feuersozietät wird derzeit durch eine beauftragte Firma der Estrich
getrocknet. Da nach Aussage der GDM kein Rechtsanspruch auf eine zeitnahe
Wiederherstellung der Räume durch den Versicherer besteht, sondern nur auf
Einleitung eines Verfahrens, besteht die Gefahr, dass sich der eigentlich für
Ende September prognostizierte Wiederherstellungs- und damit Wiedereröffnungstermin
bis auf unbestimmte Zeit verschiebt. Weder die GDM noch der beauftragte
Brandsanierer konnten bisher trotz mehrfacher Nachfragen konkrete Termine
nennen. Das Verfahren der seit nunmehr 3 Monaten durchgeführten
Trocknung zeitigt keinen erkennbaren Erfolg und scheint nicht geeignet, zu
einem absehbaren Ergebnis zu führen (der Freuchtigkeitsgehalt des Estrichs hat
sich nach den 3 Monaten vom Anfangswert 99% auf 70-90% verringert, zum
Auftragen eines Teppichs muss der Wert 40% erreicht werden). Eine Aufnahme und
Neuverlegung des Estrich lehnt die Versicherung bisher aus Kostengründen ab. Tatsächlich hat die Trocknung immense Stromkosten zur Folge.
Durch die Schließung der Bibliothek entstehen Einnahmeverluste (entgangene
Vertragsstrafen und Ausweisentgelte). Zudem beträgt der Budgetverlust für den
Bezirk Mitte pro Monat durch entgangene Besuche und Entleihungen ca. 40.000
Euro. Bis zum Jahresende wird sich somit der Gesamtschaden für den Bezirk Mitte
auf rund 200.000 Euro belaufen. Angesichts der bildungs- und kulturpolitischen Bedeutung der Einrichtung in einem in diesem Jahr als besonders förderungsbedürftig eingestuften Gebiet des Stadtteilmanagements (es handelt sich um eine profilierte Bibliothek für Jugendliche und junge Erwachsene in einem sozialen Brennpunkt – STM Brunnenviertel) sowie unter dem Gesichtspunkt des mit jedem Tag größer werdenden Budgetdefizits, wird das Bezirksamt jetzt auch prüfen, ob die Finanzierung der Estricherneuerung zur Abwendung noch größerer finanzieller Schäden für den Bezirk aus Mitteln des Haushalts 2005 bestreitet werden soll. Die voraussichtliche Höhe der Ausgaben für die Beauftragung
und Realisierung belaufen sich nach Angaben des Versicherers auf ca. 80.000
Euro. SE GDM wurde um Einholung von Angeboten ersucht, um günstigere Varianten
zu ermitteln. Mittel zur Deckung dieses Betrags stehen im LuV Bibliotheken und
Kultur nicht zur Verfügung. 2.
Theaterhaus
Mitte In der vergangenen Sitzung des BiKu-Ausschusses wurde die
Gründung einer UAG Vertrag thm angekündigt. Es wird vorgeschlagen, den Termin
der ersten Sitzung dieser AG am 29.11.2005 stattfinden zu lassen. 3.
9.
Bericht zur aktuellen Situation der bezirklichen Kulturarbeit Dem Bezirksamt liegt der o.g. Bericht vor, der den
Fraktionen in Kopie zur Verfügung gestellt wird. 4.
Baumaßnahme
Linienstraße 162 Realisierte Baumaßnahmen 2005 Elektroarbeiten, bestehend aus Neuverlegung Hauptanschluss
Keller, Steigeleitungen, Unterverteilungen, Kabelkanälen, Rückbau Kabeltrassen
bezogen auf die 2. und 3. Ebene sowie LWL-Anbindung Tk- / IT-Technik , Malerarbeiten
Klassen- und Büroräume der 2. und 3. Ebene. Die Leistungen sind, wie oben
beschrieben, in der 2. Ebene abgeschlossen und am 12.09.05 durch den Nutzer
abgenommen. Für die Maßnahmen der 3. Ebene wurde vom LuV WB Mängelanzeige
erstattet – Nacharbeiten wurden bisher nicht vorgenommen - eine Abnahme der Leistungen ist noch
nicht erfolgt. Geplante Baumaßnahmen 2006 – statische Ertüchtigung Seit dem 25.07.05 ist die 4. Ebene für den Unterricht gemäß Auflage der GDM gesperrt, da die Tragfähigkeit der Decke über der 3. Ebene lt. Statikgutachten nicht mehr gegeben ist. Gemäß Einschätzung der GDM werden für diese Deckensanierungsmaßnahmen rd. 200 T€ benötigt. Die LWL-Anbindung für die 4. Ebene wird voraussichtlich 100,0 T€ kosten. Die Erarbeitung einer Nachtrags-BPU wurde beauftragt. Eine Antragstellung zur Mittelbereitstellung und Beauftragung zur Ausführung der Maßnahmen wird durch den Nutzer erfolgen. Fragen der Finanzierungsmöglichkeiten werden u.a. in dem am 17.11.05 stattfindenden Chefgespräch in Anwesenheit von BiKuL und WiImmoL erörtert. Darüber hinaus sollen bei diesem Termin die nutzerorientierten Bedingungen für eine Bauaublaufplanung, zeitliche und inhaltliche Stolpersteine sowie das weitere Abstimmungsverfahren besprochen werden. Geplante Baumaßnahmen 2006 – 2. Baurate Ordnungsmittel in Höhe von 100,0 T€ In Fortführung der Elektroarbeiten / 2. Bauabschnitt, sind die für 2006 reservierten rd. 100,0
T€ aus Ordnungsmitteln bereits bauseitig eingeplant. Die Leistungsabstimmung
zwischen LuV WB und GDM hierzu wird zu dem am 17.11.05 stattfindenden
Chefgespräch thematisiert. 5.
Baumaßnahme
Wallstraße 42 Die Fenstersanierung Wallstr. ist fristgerecht
verlaufen und abgeschlossen. Das Außengerüst wurde noch nicht demontiert, eine
Abnahme ist auch noch nicht erfolgt. 6.
Qualitätstestate
Nach dem erst im Frühjahr 2005 abgeschlossenen Zertifizierungsverfahren für die VHS beginnt bereits am 25.11.2005 das Verfahren der Retestierung. Die Fanny-Hensel Musikschule ist im Oktober in das berlin weit in allen Musikschulen stattfindende Zertifizierungsverfahren eingetreten (QSM), Dauer: 3 Jahre. 7.
Termine Wegen einer Dienstreise kann BiKuL nicht an der
Ausschusssitzung am 07.12.2005 teilnehmen. Es wird darum gebeten, die
Ausschusssitzung zu verschieben. b) Kardes-Projekt am 18.11.2005. |
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