Auszug - a) Mitteilungen der Vorsitzenden / des Bezirksamtes  

a)      Mitteilungen der Vorsitzenden

Schreibt Frau Hoff

Mitteilungen des Bezirksamtes

Frau BzStR´in Hänsich teilte mit:

1.      Brandschaden Hugo-Heimann-Bibliothek

am 30.07.2005 gelangten durch das Einsetzen der Sprinkleranlage nach einem Einbruch mit Brandstiftung annähernd 20.000 Liter Wasser in die Hugo-Heimann-Bibliothek, zerstörten den Fußbodenbelag und durchnässten den Estrich. Im Ausschuss wurde mehrfach dazu berichtet.

In der Folge ist die Bibliothek seitdem geschlossen. Seitens der Feuersozietät wird derzeit durch eine beauftragte Firma der Estrich getrocknet. Da nach Aussage der GDM kein Rechtsanspruch auf eine zeitnahe Wiederherstellung der Räume durch den Versicherer besteht, sondern nur auf Einleitung eines Verfahrens, besteht die Gefahr, dass sich der eigentlich für Ende September prognostizierte Wiederherstellungs- und damit Wiedereröffnungstermin bis auf unbestimmte Zeit verschiebt. Weder die GDM noch der beauftragte Brandsanierer konnten bisher trotz mehrfacher Nachfragen konkrete Termine nennen.

Das Verfahren der seit nunmehr 3 Monaten durchgeführten Trocknung zeitigt keinen erkennbaren Erfolg und scheint nicht geeignet, zu einem absehbaren Ergebnis zu führen (der Freuchtigkeitsgehalt des Estrichs hat sich nach den 3 Monaten vom Anfangswert 99% auf 70-90% verringert, zum Auftragen eines Teppichs muss der Wert 40% erreicht werden). Eine Aufnahme und Neuverlegung des Estrich lehnt die Versicherung bisher aus Kostengründen ab.

Tatsächlich hat die Trocknung immense Stromkosten zur Folge. Durch die Schließung der Bibliothek entstehen Einnahmeverluste (entgangene Vertragsstrafen und Ausweisentgelte). Zudem beträgt der Budgetverlust für den Bezirk Mitte pro Monat durch entgangene Besuche und Entleihungen ca. 40.000 Euro. Bis zum Jahresende wird sich somit der Gesamtschaden für den Bezirk Mitte auf rund 200.000 Euro belaufen.

Angesichts der bildungs- und kulturpolitischen Bedeutung der Einrichtung in einem in diesem Jahr als besonders förderungsbedürftig eingestuften Gebiet des Stadtteilmanagements (es handelt sich um eine profilierte Bibliothek für Jugendliche und junge Erwachsene in einem sozialen Brennpunkt – STM Brunnenviertel) sowie unter dem Gesichtspunkt des mit jedem Tag größer werdenden Budgetdefizits, wird das Bezirksamt jetzt auch prüfen, ob die Finanzierung der Estricherneuerung zur Abwendung noch größerer finanzieller Schäden für den Bezirk aus Mitteln des Haushalts 2005 bestreitet werden soll.

Die voraussichtliche Höhe der Ausgaben für die Beauftragung und Realisierung belaufen sich nach Angaben des Versicherers auf ca. 80.000 Euro. SE GDM wurde um Einholung von Angeboten ersucht, um günstigere Varianten zu ermitteln. Mittel zur Deckung dieses Betrags stehen im LuV Bibliotheken und Kultur nicht zur Verfügung.

2.      Theaterhaus Mitte

In der vergangenen Sitzung des BiKu-Ausschusses wurde die Gründung einer UAG Vertrag thm angekündigt. Es wird vorgeschlagen, den Termin der ersten Sitzung dieser AG am 29.11.2005 stattfinden zu lassen.

3.      9. Bericht zur aktuellen Situation der bezirklichen Kulturarbeit

Dem Bezirksamt liegt der o.g. Bericht vor, der den Fraktionen in Kopie zur Verfügung gestellt wird. 

4.      Baumaßnahme Linienstraße 162

Realisierte Baumaßnahmen 2005

Elektroarbeiten, bestehend aus Neuverlegung Hauptanschluss Keller, Steigeleitungen, Unterverteilungen, Kabelkanälen, Rückbau Kabeltrassen bezogen auf die 2. und 3. Ebene sowie LWL-Anbindung Tk- / IT-Technik , Malerarbeiten Klassen- und Büroräume der 2. und 3. Ebene. Die Leistungen sind, wie oben beschrieben, in der 2. Ebene abgeschlossen und am 12.09.05 durch den Nutzer abgenommen. Für die Maßnahmen der 3. Ebene wurde vom LuV WB Mängelanzeige erstattet – Nacharbeiten wurden bisher nicht vorgenommen  - eine Abnahme der Leistungen ist noch nicht erfolgt.

Geplante Baumaßnahmen 2006 – statische Ertüchtigung

Seit dem 25.07.05 ist die 4. Ebene für den Unterricht gemäß Auflage der GDM gesperrt, da die Tragfähigkeit der Decke über der 3. Ebene lt. Statikgutachten nicht mehr gegeben ist. Gemäß Einschätzung der GDM werden für diese Deckensanierungsmaßnahmen rd. 200 T€ benötigt. Die LWL-Anbindung für die 4. Ebene wird voraussichtlich 100,0 T€ kosten. Die Erarbeitung einer Nachtrags-BPU wurde beauftragt. Eine Antragstellung zur Mittelbereitstellung und Beauftragung zur Ausführung der Maßnahmen wird durch den Nutzer erfolgen. Fragen der Finanzierungsmöglichkeiten werden u.a. in dem am 17.11.05 stattfindenden Chefgespräch in Anwesenheit von BiKuL und WiImmoL erörtert. Darüber hinaus sollen bei diesem Termin die nutzerorientierten Bedingungen für eine Bauaublaufplanung, zeitliche und inhaltliche Stolpersteine sowie das weitere Abstimmungsverfahren besprochen werden.

Geplante Baumaßnahmen 2006 – 2. Baurate Ordnungsmittel in Höhe von 100,0 T€

In Fortführung der Elektroarbeiten / 2. Bauabschnitt,  sind die für 2006 reservierten rd. 100,0 T€ aus Ordnungsmitteln bereits bauseitig eingeplant. Die Leistungsabstimmung zwischen LuV WB und GDM hierzu wird zu dem am 17.11.05 stattfindenden Chefgespräch thematisiert.

5.      Baumaßnahme Wallstraße 42

Die Fenstersanierung Wallstr. ist fristgerecht verlaufen und abgeschlossen. Das Außengerüst wurde noch nicht demontiert, eine Abnahme ist auch noch nicht erfolgt.      
In Vorbereitung der Gesamtsanierung des Gebäudes Wallstraße 42 werden derzeit von Musikschule und Jugend (JFE OASE) ein Nutzungskonzept erarbeite, das bis 18.11. an GDM übermittelt wird. Zugleich wurde von der Musikschule ein Antrag an GDM zur Erarbeitung einer aktualisierten Schadstoffanalyse.

6.      Qualitätstestate

Nach dem erst im Frühjahr 2005 abgeschlossenen Zertifizierungsverfahren für die VHS beginnt bereits am 25.11.2005 das Verfahren der Retestierung.

Die Fanny-Hensel Musikschule ist im Oktober in das berlin weit in allen Musikschulen stattfindende Zertifizierungsverfahren eingetreten (QSM), Dauer: 3 Jahre.

7.      Termine  
a) BiKu-Ausschuss im Dezember 2005

Wegen einer Dienstreise kann BiKuL nicht an der Ausschusssitzung am 07.12.2005 teilnehmen. Es wird darum gebeten, die Ausschusssitzung zu verschieben.

b) Kardes-Projekt am 18.11.2005.    
Einladung sowie CD des Ensembles wird je Fraktion einmal verteilt.