Auszug - des Bezirksamtes  

 
 
44. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Soziales und Gesundheit
TOP: Ö 4.2
Gremium: Soziales u. Gesundheit Beschlussart: erledigt
Datum: Do, 27.10.2005 Status: öffentlich
Zeit: 17:30 - 20:30 Anlass: ordentlichen Sitzung
 
Wortprotokoll
Beschluss

Herr BzStR Dr

Herr BzStR Dr. Hanke

verteilt eine Broschüre „Gesundheitsdienst Sucht“.
teilt mit, dass der Krankenhausbeirat Mitte am 8.12.2005, 9.30 Uhr, Dillenburgsaal, Rathaus Wedding, stattfinden wird. Themen werden sein: Fußballweltmeisterschaft, Feststellung über Gewalteinwirkung bei Patienten/innen bei der Krankenhausaufnahme.
teilt mit, dass er am 28.10.2005, 10.00 Uhr in der Rudolf-Wissell-Grundschule in der Ellerbecker Straße, im Rahmen des Projektes „Gesunder Schulkiosk“ im Bildungsmarkt einen Kleintransporter übergeben wird. Dieser Kleintransporter ist für 2 Jahre reserviert und wird die Schulkioske beliefern.

erinnert daran, dass er im Ausschuss über die beiden kommunalen Obdachlosenheime berichtete. Die Arbeit in der Lützowstraße kann nicht mehr aufrecht erhalten werden; das Obdachlosenheim wird geschlossen und geht in den Liegenschaftsfonds. Weiterhin wurde im Ausschuss berichtet, dass ein Interessenbekundungsverfahren für die Osloer Straße´18  (ausgewählt die Trägerhilfe) eingeleitet. Die Trägerhilfe möchte das Haus und das Grundstück erwerben. Herr BzStR Dr. Hanke und seinen Mitarbeitern ist aufgefallen, dass die Senatsverwaltung das Bezirksverwaltungsgesetz geändert haben. Es wurden nicht nur Bürgerbegehren und Bürgerentscheide eingeführt, sondern es hat auch den Katalog der Rechte der Bezirksverordnetenversammlung erweitert. Die Bezirksverordnetenversammlung hat jetzt das Recht und auch die Pflicht, eine Beschlussfassung herbeizuführen, wenn ein kommunales Objekt übergeben wird in freie Trägerschaft.
Herr Dr. Hanke bittet die Ausschussmitglieder, in den Fraktionen dies noch einmal deutlich darzustellen. Im November wird er dazu eine Vorlage zur Beschlussfassung in die BVV einbringen.

teilt mit, dass am 1.11.2005, 15.00 Uhr, Raum 1116, Rathaus Wedding, die AG „Konzeptentwicklung der Seniorenarbeit“ tagt.

teilt zum Präventionsschwimmen mit: Das BA ist dabei, das Präventionsschwimmen abzuwickeln. Die Eltern wurden angeschrieben. Gespräche wurden mit den Mitarbeitern/innen geführt und das BA hat sich bemüht, andere Betätigungsfelder zu finden (z. B. Ordnungsamt).
Das Amt hat mit dem Berliner Behindertensportverband verhandelt und es ist gelungen, ein vergleichbares Angebot im Rahmen der Tätigkeit ab 2006 gewährleisten zu können. Es wird eine andere Finanzierung vorhanden sein.

teilt zur Partnerschaft mit der Stadt Hamm mit. Das Gesundheitsamt Mitte lädt Gäste aus der Stadt Hamm aus der Verwaltung des Gesundheitsamtes vom 10.11. bis 11.11.2005 zum Erfahrungsaustausch ein.

verteilt Pressemitteilung zur Seniorenbezirksversammlung, die am 3.11.2005, 14.00 bis 16.00 Uhr im Rathaus Tiergarten, Balkonsaal, stattfindet. Motto: „Wo uns der Schuh drückt“.

teilt zur Notübernachtung für Wohnungslose mit: Das Amt hat sichergestellt, dass die Notversorgung und Notübernachtung für obdachlose Menschen in der Lehrter- und Sydlitzstraße in Kooperation mit der Stadtmission sichergestellt ist. Auch die ärztliche Versorgung wurde sicher gestellt. Die Stadtmission wird von 21.00 Uhr bis 08.00 Uhr Unterkunftsmöglichkeiten für bis zu 60 Hilfesuchenden zur Verfügung stellen (bis zu 60 Personen werden vom Amt bezahlt).

 


 

 
 

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