Auszug - Verschiedenes  

Frau Matischok-Yesilcimen teilt mit, dass das Bezirksamt betreffend der Fragen von Frau Dr. Stiller zum Integrationskonzept um Fristverlängerung bis Januar 2006 gebeten hat. Frau Matischok-Yesilcimen bittet jedoch das Bezirksamt darum, dass dem Ausschuss die Beantwortung so rechtzeitig zugeleitet wird, dass sie auch in die Ausschuss-Sitzung im Januar eingearbeitet werden können.

Auf die Nachfrage von Herrn Beck, welche Weihnachtsmärkte in der nächsten Sitzung besucht werden teilt Herr Lamprecht mit, dass es sich um den Weihnachtsmarkt am Schlossplatz, am Opernpalais und am Gendarmenmarkt handelt. Alle drei Weihnachtsmärkte haben unterschiedliche Konzepte und auch unterschiedliche Betreiber.

Herr Beck bezieht sich auf die Diskrepanzen bezüglich der Vergabe in der Sophienstraße und merkt an, dass dieser Weihnachtsmarkt politisch interessant wäre. Von dort gab es wiederholt Beschwerden betreffend der demokratischen Vergabe der Stände.

Herr Lamprecht merkt an, dass diesbezüglich der Bauausschuss zuständig wäre, weil es da weniger um die Frage von wirtschaftlicher Konzeption geht, sondern um Vergabe von Flächen. Für Sondernutzungen ist das Straßen- und Grünflächenamt zuständig. Erst dann kommt die Festsetzung als Jahrmarkt oder Veranstaltung.

Herr Beck ergänzt, dass es nicht um die Genehmigung der Fläche ging, sondern darum, dass einzelne Interessierte vom Betreiber den Eindruck hatten, ausgeschlossen zu werden.

Herr Lamprecht führt aus, dass auch dies eine Frage der Erlaubniserteilung für die Fläche ist. Der Bezirk ist nicht Flächengeber. Auch im Rahmen der Jahrmarktfestsetzung gibt es keine Möglichkeit, auf die Konzeption Einfluss zu nehmen. Konzeptionseinflussnahme erfolgt nach Vorlage entsprechender Konzepte (so wie es beim Gendarmenmarkt gelaufen ist). Und da ist der Erlaubnisgeber das Straßen- und Grünflächenamt.

Frau Matischok-Yesilcimen bedankt sich bei den Anwesenden und schließt die Sitzung.